08.07.2020 - 6 Verschiedenes

Frau Blaschka berichtet von der BUGA-Runde der Amtsleiter, die nun wöchentlich am Freitag stattfindet. Er herrscht eine positive Stimmung im Team, die Zusammenarbeit ist sehr konstruktiv. Wenn seitens des Ausschusses Informationen gewünscht sind, können diese dort eingeholt werden. Die Teilnahme an der BUGA-Runde erfolgt abwechselnd durch die Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden.

 

Bezüglich der Sitzungstermine des BUGA-Ausschusses im Jahr 2020 wird festgestellt, dass es Überschneidungen mit anderen Ausschüssen gibt. Problematisch sind die Sitzungstermine am 20.08.2020, 16.09.2020, 15.10.2020 und 12.11.2020.

Frau Blaschka weist auf die Möglichkeit hin einen Stellvertreter zu entsenden. Frau Dr. Bachmann sagt, dass es für eine Leitentscheidung im Herbst 2020 zwingend notwendig ist, dass alle Mitglieder ständig anwesend sind. Frau Blaschka stimmt einer Überprüfung der Sitzungstermine bis zur nächsten Sitzung zu.

 

Weiterhin erkundigt sich Frau Blaschka nach den gewünschten Inhalten für den BUGA-Bericht, dessen Fortsetzung in der letzten Sitzung zugesagt worden ist.

Herr Albrecht spricht sich für einen Bericht aus, der den aktuellen Stand der Einzelprojekte darstellt. Dem stimmt auch Frau Pittasch zu. In dem alten Bericht ging es vorrangig um Investitionen. In der neuen Fassung sollten auch die aktuellen Maßnahmen der Bürgerbeteiligung dargestellt werden.

Frau Dr. Bachmann möchte zudem eine Doppelung mit den Steckbriefen vermeiden, die leider auch veraltet sind. Frau Blaschka erkundigt sich nach einer Aktualisierung. Herr Horn sagt, dass dies u.a. an der Vielzahl der unterschiedlichen Projekte liegt. Frau Blaschka bittet möglichst um eine wöchentliche Aktualisierung der BUGA-Steckbriefe. Frau Dr. Bachmann fügt hinzu, dass auch die BUGA-Verträge fehlen.

 

Frau Pittasch spricht die Beratung zum Selbstverständnis des Ausschusses an, bei der nur wenige Mitglieder anwesend waren. Frau Blaschka informiert, dass die Fraktionsvorsitzenden mehrheitlich  den BUGA-Ausschuss auch weiterhin als rein beratenden Ausschuss in allen BUGA Angelegenheiten sieht und nach wie vor alle Vorlagen und Beschlüsse in die Fachgremien wie z.B. Bau- und Planungsausschuss oder Stadtentwicklungsausschuss gegeben werden müssen. Frau Blaschka bedauert aufgrund der kurzen BUGA Umsetzungszeit diese Entscheidung. Ihr wurde aber durch die Fraktionsvorsitzenden zugesagt bei Bedarf für wichtige BUGA Entscheidungen in den entsprechenden Ausschüssen Sondersitzungen durchzuführen.