27.02.2020 - 6.5 Informationen zum Beschluss der Bürgerschaft Nr...

Frau Zander stellt 16 mögliche Maßnahmen vor, die umgehend umgesetzt werden könnten. Die Beschlussvorlagen hierzu folgen im April. Ein umfassender Maßnahmeplan kommt - zusammen mit der Fortschreibung Masterplan 100% Klimaschutz - voraussichtlich im Herbst 2020.

Frau Pittasch fragt, inwieweit die Maßnahmen im Haushalt berücksichtigt werden. Frau Zander informiert, dass haushaltsrelevante Maßnahmen mit einer Schätzung des finanziellen Aufwandes hinterlegt werden, z. B. Nachrüsten von Solaranlagen auf städtischen Anlagen. Bei Beschluss der Maßnahme würde zuerst Möglichkeiten zur Umsetzung geprüft werden. Zu diesem Zeitpunkt besteht keine finanzielle Verpflichtung. Eine konkrete Darstellung im Haushalt erfolgt später. Herr Matthäus fügt hinzu, dass einige Sofortmaßnahmen auch durch Organisationsverfügungen des Oberbürgermeisters umgesetzt werden können.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: