19.02.2020 - 5.1 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 des "Ei...

Mitarbeiter des KOE erläutern den Wirtschaftsplan anhand von Powerpoint-Präsentationen. Fragen, die währenddessen auftreten, werden ausführlich beantwortet.

Herr Giesen erbittet Auskunft darüber, welchen Einfluss das verspätete Abstimmen über den Wirtschaftsplan auf die Umsetzung von Projekten hat. Frau Hecht erläutert, dass bereits laufende Maßnahmen ungehindert fortgeführt werden können, dass die in 2020 neuen Projekte jedoch nicht begonnen werden können, sofern die Bürgerschaft dem Wirtschaftsplan nicht zugestimmt hat. Dies betrifft auch die Auftragsvergabe. Herr Flachsmeyer bittet um Aufstellung einer Liste mit betroffenen Vorhaben, die dem Ausschuss im Vorfeld der Bürgerschaftssitzung am 4. März 2020 zugestellt wird.

In Bezug auf das Sporthallensanierungsprogramm gibt Frau Niemeyer den Hinweis, dass die Sportanlagen in der Kopenhagener Straße im Wirtschaftsplan fälschlicherweise dem Rostocker Nordosten zugeordnet wurden. Für künftige Wirtschaftspläne erbittet sie eine übersichtlichere Darstellung der einzelnen Projekte.

Herr Reinke stellt eine Verständnisfrage zur zahlenmäßigen Darstellung im Wirtschaftsplan, welche nicht sofort beantwortet werden kann. Herr Reinke ist mit der Erläuterung des Zahlenwerkes in einem separaten Termin einverstanden. Bei der Abstimmung enthält er sich.

Während der Abstimmung ist ein Ausschussmitglied abwesend. 9 Mitglieder stimmen über die Beschlussvorlage ab. Ein weiteres Ausschussmitglied hatte zuvor die Sitzung verlassen.

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2020 des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes wird beschlossen (Anlage).

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: