04.02.2020 - 7 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Scheube informiert, das der OBR auf der heutigen Sitzung keinen Beschluss zur Haushaltssatzung fassen muss. Es besteht die Möglichkeit der Vertagung auf die OBR Sitzung im März, wie es lt. Zeitplan möglich ist.

 

Herr Scheube informiert über die Maßnahmen im Bereich Brinckmansdorf.

Folgende Maßnahmen wie den Hochwasserschutz und die Renaturierung Rhönngraben werden im Haushalt nicht benannt. Der Zustand des Gewässers ist katastrophal. Sämtliche Aufwendungen zur Renaturalisierung sind zunichte gemacht. Eine Aussage des zuständigen Amtes wird schon seit langem erwartet !

 

Ein Schwerpunkt ist der Straßenzustand in den Wohngebieten Brinckmanshöhe und Kassebohm besonders auf den Bustrassen. Dieser Mangel ist seit Jahren immer wieder angesprochen worden und keine Reaktion. An den Oberflächen der über 20 Jahre alten Straße sind ist nichts außer eines notbedürtigen Flickens nicht erfolgt. Auch in diesem Haushaltsentwurf konnten keinerlei Mittel und Aktivitäten erkannt werden, der diesen Verschleiß aufhält.

 

Herr Költzsch

Die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021 erfolgt am 26.2.2020 um 17.00 Uhr im Bürgerschaftssaal Neuer Markt 1.

 

 

Herr Scheube stellt den Antrag den TOP auf die OBR Sitzung am 03.03.2020 zu verschieben.

Der OBR stimmt darüber ab.

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt