04.02.2020 - 4 Bericht der Ortsamtsleiterin über wichtige Ange...

1.              Zu der Anfrage in der letzten Sitzung zur Einrichtung einer Spielstraße im Bereich Am Schmarler Bach 5-9 hat das Amt für Verkehrsanlagen eine längere Stellungnahme abgereicht. Diese habe ich dem Haus 12 und dem Ortsbeirat übergeben. In der Stellungnahme wird zu den Voraussetzungen, der Gestaltung und den rechtlichen Grundlagen ausgeführt. Fazit ist, dass die Voraussetzungen zur Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches derzeit nicht vorliegen. Erst eine ortsplanerische und bauliche Änderung der Straße kann in der Folge auch eine Nutzungsänderung nach sich ziehen.  

2.              Auf den Wunsch des Ortsbeirates den Oberbürgermeister in eine der Ortsbeiratssitzungen einzuladen, hat Herr Madsen mitgeteilt, dass er von einigen Ortsbeiräten bereits Einladungen zur Teilnahme an deren Sitzungen erhalten hat. Dafür dankt er recht herzlich. Aufgrund der jetzt schon sehr deutlichen Termindichte im OB-Kalender gestaltet es sich schwierig, konkrete Zusagen für die OBR-Sitzungen zu tätigen. Herr Madsen hat die Übersicht über die geplanten Sitzungstermine erhalten. Er entscheidet sich dann, an welcher Sitzung er teilnehmen kann. Sobald der Termin feststeht, informiert das OB-Büro darüber umgehend.

3.              Auf die Nachfrage zum Sachstand Bauvorhaben Kolumbuspassage können wir auf Rückfrage beim Bauherrn mitteilen, dass dieser Tage eine Pressemitteilung zum aktuellen Sachstand und die Bauanlaufberatung geplant ist. Derzeit erfolgt der Abriss und die Statik Prüfung, es wird ein Bauschild aufgestellt mit Informationen, wer zukünftig in die Kolumbuspassage einziehen wird, die Eröffnung ist voraussichtlich für das erste Halbjahr dieses Jahres geplant.

4.              Am 13.02.20 bieten wir für alle Ortsbeiratsmitglieder eine Schulung zur Satzung der Ortsbeiräte und zur Hauptsatzung in der Zeit von 17.00 – 19. 00 Uhr im Bürgerschaftssaal an.