10.12.2019 - 2 Änderung der Tagesordnung

Herr Madsen informiert,

-         dass die nichtöffentliche Vorlage Nr. 2019/DV/0479 zum Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstücks in Rostock-Warnemünde, Am Strom 1 - 4, Historisches Zollamt zurückgezogen wurde.

-         dass die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 04.12.2019 den Beschluss zur Vorlage
Nr. 2019/BV/0453 zum Freiraum-Wettbewerb Gestaltung eines Stadtparks auf einer ehemaligen Deponie gefasst hat. Somit entfällt die geplante Vorberatung in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses.

-         dass die Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute ihren Antrag Nr. 2019/AN/0568 zur
Altersteilzeit für Fraktionsmitarbeiter*innen zurückgezogen haben.

-         die nichtöffentliche Personalvorlage Nr. 2019/PV/0518 / N zur unbefristeten
Besetzung der Stelle "Koordinatorin/ Koordinator der Amtsleitung (m/w/d)" im
Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen der Hanse- und Universitätsstadt
Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt verbunden mit der Übertragung höher zu bewertender Tätigkeiten und Höhergruppierung von der heutigen
Tagesordnung zurückgestellt ist. Es ist beabsichtigt, die Bewerberinnen im
Personalausschuss anzuhören.

Folgende Dringlichkeitsvorlagen wurde allen Hauptausschussmitgliedern in Erweiterung
der Tagesordnung übergeben:

Nr. 2019/DV/0565
Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.000 EUR zugunsten der Grundschule
"Juri Gagarin"

Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2019/DV/0565:
 

Abstimmung:              Abstimmungsergebnis:

Nr. 2019/DV/0588
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von
146.890 EUR und Auszahlungen in Höhe von 125.382 EUR im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz zur Finanzierung der Kostensteigerungen im Rahmen der Papierkorbbewirtschaftung und der Kostensteigerung bei der Straßenreinigung
und dem Winterdienst

Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2019/DV/0588:
 

Abstimmung:              Abstimmungsergebnis:

• Ergänzung der Tagesordnung:

neuer TOP 7.1 - Informationsvorlagen - des öffentlichen Teils:

Hinsichtlich einer Ergänzung der Tagesordnung wird auf die aus wichtigem Grund außerhalb der Frist eingereichte öffentliche Informationsvorlage Nr. 2019/IV/0581 zu den Eckwerten für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2020/2021 im Ergebnis- und Finanzhaushalt und der Investitionstätigkeit hingewiesen. Auf Wunsch der Mitglieder der Bürgerschaft wurde die Informationsvorlage so schnell wie möglich eingereicht.

Auf Bitte von Herrn Dr. Nitzsche sagt Herr Madsen zu, die o.g. Informationsvorlage auch auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 14.01.2020 zu setzen.

Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 10.12.2019 wird in veränderter Form bestätigt.