27.11.2019 - 5.6 Freiraum-Wettbewerb Gestaltung eines Stadtparks...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Frau Dr. Fischer-Gäde vom Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege nimmt Stellung zum Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen. Der Stadtpark soll zu einem Sport- und Erholungsort mit Aktivitäten auf dem Wasser werden. Die neu integrierte Slipanlage soll umweltschonend, mit Rücksicht auf den Schilfgürtel und naturnah entstehen. Eine Zufahrt, die an das Ufer heranführt ist ohnehin notwendig. Die Slipanlage ist für Klein- und Kleinstboote. Verfahrensführer des Freiraum-Wettbewerbs ist die RGS.

 

Diskussion

Herr Grümmer (B90/Die Grünen) begründet nochmals die Streichung der Slipanlage, wie bereits im Änderungsantrag aufgeführt und spricht sich für die Erneuerung der alten Slipanlage aus.

Herr Krack (CDU/UFR) findet die finanziellen Auswirkungen zu hoch. Er, Herr Gebert (FDP) und auch Herr Mahrt (SPD) bringen zum Ausdruck, dass es sich hier um einen Ideenwettbewerb handelt. Diese Vorschläge können dem Bürger unterbreitet werden, die dann  ihre Einwände vorbringen können. Sollte die BUGA nicht kommen, hat die Stadt für dieses Gelände Gestaltungsvorschläge erhalten.

Herr Dr. Penzlin (Die Linke.Partei) schließt sich aus ökologischen Gründen der Grünen-Fraktion an. Weiterhin fehlt ihm eine Leitentscheidung zur BUGA, ebenfalls werden HH-Mittel gebunden. Gleichzeitig sieht er die Bürgerbeteiligung nicht ausreichend umgesetzt.

Frau Dr. Fischer-Gäde erläutert, dass wir mit dem Wettbewerb starten müssen, damit die Stadt in die Planung einsteigen kann.

 

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Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2019/BV/0453 in Verbindung mit dem Änderungsantrag 2019/BV/0453-02 (ÄA):

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage