08.10.2019 - 12.5 Strukturausschuss

Herr Dr. Fischer

Der Ausschuss hat am 01.10.2019 getagt.

Der Strukturausschuss begrüßt die Entscheidung des neuen OB zu einem Neustart der  Planungen zur künftigen Nutzung der Warnemünder Mittelmole.

Der Strukturausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat, den OB zu bitten, im Zusammenhang mit dem Planungsneustart die bereits mehrfach vertagten Beschluss-Vorlagen 2019/BV/4510 sowie Nachtrag Beschluss-Vorlage 2019/BV/4510–18 (NB) über Zielvorstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den B-Plan Nr. 01.SO.172 „Mittelmole Warnemünde“ zurückzuziehen.

Hierüber kann auch später beschlossen werden, so Herr Dr. Fischer.

Weiterhin hat sich der Ausschuss mit dem Neubau der Segelschule des Landessportbundes befasst.

Herr Stagat macht Herrn Dr. Fischer darauf aufmerksam, dass er bereits auf der letzten OBR-Sitzung durch den Vorsitzenden darauf hingewiesen wurde, dass ein Ortsbeiratsmitglied nicht vortragender eines Ausschussprotokolls sein sollte, da dies mit dem Abstimmungsverhalten nicht konform gehen kann.

Herr Dr. Fischer hat eine solche Passage in keiner Satzung gefunden und fühlt sich als Vortragender berufen.