05.09.2019 - 5.1 Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im T...

Frau Schölens stellt die Beschlussvorlage mit einer PowerPoint-Präsentation vor.

Herr Bauer findet die Möglichkeit zur Verwendung des Zauns für weitere Zwecke gut.

Herr Reinke merkt an, dass eine grundsätzliche Information über das JOHANNA-Projekt vorab sinnvoll wären sowie eine Erläuterung zur Notwendigkeit des Zauns. Frau Schölens informiert daraufhin kurz über das Projekt. Der Zaun ist aufgrund des ISPS-Codes Vorschrift für die anvisierte Schiffsklasse.

Frau Günther erkundigt sich nach der Lagerung. Frau Schölens sagt, dass es Vorgespräche mit der Großmarkt GmbH zur Lagerung und damit zur kostenfreien Nutzung gibt. Die Nutzung für die kleinen Kreuzfahrtschiffe hat dennoch Vorrang. Die Kosten für die temporäre Nutzung von anlegenden Schiffen trägt der Schiffseigner. Statt der Großmarkt GmbH könnte später auch die BUGA-Gesellschaft den Zaun übernehmen. Auch seitens des Amtes für Schule und Sport besteht zeitweise Bedarf für einen solchen Zaun. Frau Schölens macht deutlich, dass zuerst die Lagerung geklärt wird, erst dann kommt es zum Erwerb des Zauns. Herr Matthäus unterstreicht noch einmal, dass es sich bei einem Zaun von 200 m Länge um kein großes Lagervolumen handelt.

Herr Porst erkundigt sich nach der Größe. Frau Leppin erläutert, dass der Zaun aufgrund der Vorgaben mindestens 2 m hoch sein muss. Weiterhin möchte er wissen, warum im Projektbudget Personalkosten auftauchen. Diese sind normalerweise durch den städtischen Haushalt abgedeckt. Frau Schölens erklärt, dass Projekt nicht im Haushalt eingestellt sind, weil bei den Haushaltsdebatten noch nicht bekannt ist, ob ein Projekt bewilligt wird oder nicht. Über die bewilligten Projekte werden entsprechende Personalkosten abgedeckt und können somit im Haushalt eingespart werden. Weiterhin möchte Herr Porst in Erfahrung bringen, ob der finanzielle Aufwand für den Erwerb dieses Zauns gerechtfertigt ist, obwohl nur etwa drei Schiffsanläufe erwartet werden. Frau Schölens sagt, dass durch das JOHANNA-Projekt bereits viele Maßnahmen, die die Stadt ohnehin möchte, realisiert werden können. Der Zaun wird vorrangig durch das EU-Projekt finanziert und kann für eine Vielzahl an Veranstaltungen eingesetzt werden.

Frau Krönert erfragt, was ohne diesen Zaun passieren würde. Frau Leppin antwortet, dass dann ein Bauzaun gestellt wird. Frau Krönert merkt weiterhin an, dass die zaunlänge zu gering für Großveranstaltungen ist.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: