27.02.2019 - 4.5 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...

Frau Knitter (SPD) stellt den Antrag auf Rederecht für den Warnow-Wasser-Abwasserverband und für die Klärschlamm-Kooperation M-V GmbH.

Abstimmungsergebnis zum Rederecht:

einstimmig

Herr Költzsch (Für Rostock) und Herr Prochnow von der Klärschlamm-Kooperation M-V GmbH berichten über den Besuch der Klärschlamm-Verwertungsanlage in Zürich. Das Konzept hat total überzeugt, keine Geruchsbelästigung und sehr sauber. Herr Prochnow bietet an, bei Interesse den Geschäftsbericht der Firma aus Zürich zu verteilen.

Der Standort ist vergleichbar mit Rostock.

Herr Dr. Schmidt (CDU) betont, dass die Fraktion nichts gegen eine moderne Anlage hat, es lt. Antrag noch Klärungsbedarf besteht und die Ergebnisse der im Antrag genannten Überprüfungen abzuwarten sind, um die Angelegenheit allumfassend zu beurteilen.

Herr Dr. Schmidt (CDU) hinterfragt die Dauer des Prozesses und bezweifelt die Refinanzierbarkeit.

Herr Prochnow und Herr Bräunlich erläutern, dass der Standort direkt neben dem Klärwerk ökologisch und wirtschaftlich am besten ist, Rostock ist die größte Stadt im Land und erzeugt den meisten Klärschlamm. Im Vergleich zum Standort in Grevesmühlen kann die erzeugte Wärme ins Netz eingespeist werden.

Weiterhin erläutern sie, dass das Genehmigungsverfahren nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz erst nach Festlegung des Standortes durchgeführt werden kann.

Abstimmungsergebnis zum Antrag 2019/AN/4456:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: