22.01.2019 - 2 Änderung der Tagesordnung

Die nichtöffentliche Beschlussvorlage

Nr. 2018/BV/4305

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
zur Vergabe (Erstreckung) eines Erbbaurechtes Am Strande 2 f (ehem. Trafo)
2. Erstreckung des bestehenden Erbbaurechtes "Lokschuppen" um ein Grundstück
Am Strande 2 f (ehem. Trafo)
 

wurde von der Tagesordnung genommen, da sie erst für die Beratung am 19.02.2019
vorgesehen ist.
 

Des Weiteren wurde die nichtöffentliche Personalvorlage

Nr. 2018/PV/4180
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 26. März 2018 gegen den ablehnenden
Bescheid des Hauptamtes vom 28. Februar 2018 zur Anerkennung eines Dienstunfalles

von der heutigen Tagesordnung zurückgestellt, um die gerichtliche Bewertung abzuwarten

Die nichtöffentliche Beschlussvorlage

Nr. 2018/BV/3810
Anmietung von Räumlichkeiten in der Doberaner Straße 47

wurde am 28.12.2018 zurückgezogen.

Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage
Nr. 2018/BV/4179 zum Standort der Klärschlamm-Verwertungsanlage der Klärschlamm-Kooperation M-V GmbH der Zentralen Kläranlage Rostock, da die Beantwortung der noch offenen Fragen erst am 28.01.2019 vorgelegt werden soll.

Es folgt eine Gegenrede durch Frau Dr. Bachmann.

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/4179:

Abstimmung:              Abstimmungsergebnis:

Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 22.01.2019 wird
in veränderter Form bestätigt.