11.12.2018 - 2 Änderung der Tagesordnung

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Wortprotokoll


 

Der Antrag Nr. 2018/AN/4045 der Vorsitzenden der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und SPD zu „Keine sachgrundlos befristeten Stellen für die Stadtverwaltung mehr ausschreiben“ wurde von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, da am 05.12.2018 die Bürgerschaft die Angelegenheit bereits beschlossen hat.

 

 

Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage
Nr. 2018/BV/4179 zum Standort der Klärschlamm-Verwertungsanlage der Klärschlamm-Kooperation M-V GmbH der Zentralen Kläranlage Rostock.

Es folgt eine Gegenrede durch Herrn Groth.

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/4179:

 

Abstimmung:              Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 


Frau Dr. Bachmann regt an, die o.g. Angelegenheit ebenfalls im Ausschuss für Stadt- und
Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zu beraten.


 

Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der nichtöffentlichen Personalvorlage Nr. 2018/PV/4180 zum Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 26. März 2018 gegen den ablehnenden Bescheid des Hauptamtes vom 28. Februar 2018 zur Anerkennung eines Dienstunfalles, da der Personalausschuss die Angelegenheit ebenfalls vertagt hat.

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Personalvorlage Nr. 2018/PV/4180:

 

Abstimmung:               Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 


 

Des Weiteren stellt Frau Dr. Bachmann den Geschäftsordnungsantrag auf
Vertagung der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3810 zur Anmietung
von Räumlichkeiten in der Doberaner Straße 47, da der Liegenschafts- und Vergabeausschuss die Angelegenheit ebenfalls vertagt hat.

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3810:

 

Abstimmung:              Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

X

 

 

 

Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 11.12.2018 wird
in veränderter Form bestätigt.

 

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