28.11.2018 - 4.3 Standort der Klärschlamm-Verwertungsanlage der ...

- 18.00 Uhr - Herr Dr. Penzlin verlässt die Sitzung.

Frau Gödke vom WWAV erklärt einführend über die Zuständigkeiten des WWAV (seit 2012 Gesellschafter der KKMV) und die Vorteile des Standortes für Rostock. Herr Rohde und Herr Jacobs von der Klärschlamm Kooperations M-V GmbH (KKMV) erläutern die Aufgaben und Ziele der Klärschlammverwertung. Seit 2002 wird sich mit dem Sachverhalt beschäftigt. Es geht darum, die organische Substanz als Energieträger zu nutzen, dabei wird Phosphorasche gewonnen. Als Vergleichsmodell dient die Anlage aus Zürich, die fast identische Bedingungen wie Rostock aufweist. Der Klärschlamm ist ein effizienter Energieträger und Phosphorlieferant und immer vorhanden. Der Bau und der Betrieb der Anlage sind komplett in kommunaler Hand. Die Finanzierung erfolgt über Eigenmittel, Kredite, und Fördermittel. 15 kommunale Körperschaften sind die Gesellschafter. Nur diese Gesellschafter werden ihren Klärschlamm in der Anlage verwerten. 20 % der Menge kämen aus Rostock. Durch den Bau der Anlage werden 15 neue Arbeitsplätze geschaffen.

- Ende 2020 Genehmigung

- 2023 Betreibung

Für die Anlage wird eine Fläche von 10.000 m² benötigt.

Der Fahrweg für die LKW´s ist Teil der Genehmigung. Sie dürfen nicht ohne Grund (z. B. Sperrungen) den Fahrweg ändern.

Es wird eine Vortrocknung in Grevesmühlen, Schwerin, Stavenhagen geben, der getrocknete Klärschlamm riecht nicht mehr. Der Bau der Anlage liefert einen wertvollen Beitrag zum Masterplan 100 % Klimaschutz.

Insgesamt gibt es in Deutschland 25 Monoverwertungsanlagen, von 20 sind 18 Anlagen am Fluss gebaut.

Hinterfragt wird die Provision des beauftragten Beraters und die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens. Damit die Anlage wirtschaftlich bleibt, müssen mindestens 25.000 t verwertet werden.

Herr Brincker (CDU) stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage zu vertagen, um zunächst den Ortsbeiräten die Gelegenheit zur Abgabe eines Votums zu geben. Es erfolgt die Gegenrede von Frau Schröder (Die Linke.) Den Mitgliedern wurde das Vorhaben ausführlich erläutert, die Abstimmung kann auch ohne Votum der Ortsbeiräte erfolgen.

Herr Rohde informiert, dass alle Fraktionen zum Vorhaben informiert werden. Der Klärschlamm-Kooperation M-V GmbH ist es wichtig, dass im Januar eine Zustimmung durch die Bürgerschaft erfolgt.

Weiterhin ist vorgesehen, dass das Ortsamt Ost für seine zuständigen Ortsbeiräte eine Informationsveranstaltung zum genannten Thema organisieren wird.

Den Mitgliedern wird die Präsentation per E-Mail übergeben.

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2018/BV/4179:

Ja: 7, Nein: 2, Enth.: 0