21.11.2018 - 7.3 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

Herr Flachsmeyer erläutert seinen Änderungsantrag zum Wirtschaftsplanes 2019 des KOE Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Herr Flachsmeyer informiert, dass nach seiner Meinung die Kosten der Maßnahmen Petritor und Neubau Verwaltungskomplex Nordkante sukzessive angestiegen seien und es für diese beiden Vorhaben aus seiner Sicht keine Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorlägen.

Herr Flachsmeyer weist darauf hin, dass aus seiner Sicht diese Maßnahmen nicht dauerhaft aus dem Wirtschaftsplan gestrichen werden sollen, sondern zunächst nur für das Jahr 2019.

Die Motivation des Antrages sei, dass die Gelder besser in die Schulen investiert werden sollten, darunter vorzugsweise für das Käthe-Kollwitz-Gymnasium und die Heinrich-Schütz-Schule.

Herr Bockhahn informiert hierzu, dass eine Streichung der von Herrn Flachsmeyer vorgeschlagenen Maßnahmen keinen Einfluß auf die Baumaßnahmen der Schulsanierung hätten, da die Kredite/Finanzierungen,  die für die Baumaßnahmen Petritor und Neubau Verwaltungskomplex gerechnet sind, auch nur dafür verwendet werden können, sie sind objektbezogen und nicht  für andere Baumaßnahmen in der Stadt einsetzbar.

Ebenfalls weist Herr Bockhahn darauf hin, dass die Stadtverwaltung auch gegenüber ihren Mitarbeitern Verantwortung trägt.

Herr Bockhahn informiert, dass die Grundschule Juri-Gagarin seit Beginn des letzten Schuljahres bereits erweitert wurde.

Ebenfalls weist Herr Bockhahn ausdrücklich darauf hin, dass der Schulentwicklungsplan durch die Bürgerschaft beschlossen und vom Land genehmigt wurde.

Es erfolgt eine umfangreiche Diskussion.

Abschließend betont Herr Bockhahn, dass in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock  noch 3 von 44 kommunal getragenen Schulen saniert werden müssen.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Beschlussvorlage wird wie folgt ersetzt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, folgende Änderungen für den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und- Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" zu veranlassen und den geänderten Wirtschaftsplan den Gremien und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen:

1.Streichung der Maßnahme Neubau Petritor;

2.Streichung der Maßnahme Neubau Verwaltungskomplex Nordkante;

3.Umsetzung der Maßnahme Käthe-Kollwitz-Gymnasium im Zeitraum 2019 (Baubeginn) bis 2021 (Fertigstellung zum Schuljahresbeginn 2021/22);

4.Aufnahme der Maßnahmen Innensanierung Heinrich-Schütz-Schule, Innensanierung Jenaplan-Schule (Blücherstr.) und Erweiterung Grundschule Juri-Gagarin.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: