13.11.2018 - 4 Bericht des Ortsamtes

Frau Teubel

1.Anzeigetafel des Deutschen Wetterdienstes

Die seit längerem defekte Anzeigetafel des Deutschen Wetterdienstes ist seit dem 22.10.18 wieder in Betrieb. Der Deutsche Wetterdienst hat an der Wetterstation nur sporadisch Personal vor Ort. Deshalb kann die Anzeigetafel nicht ständig überwacht werden und der Deutsche Wetterdienst ist auf Hinweise angewiesen.

2.Sicherheit im Molenbereich – Vorgang 115

Herr Drenkhahn hat in der letzten Sitzung eine Nachfrage zur Verbesserung der Sicherheit im Bereich der Mole gestellt und bat um Informationen zu Maßnahmen, wie die Sicherheit für Badegäste verbessert werden kann. Die Tourismuszentrale teilt dazu mit, dass im Rahmen der Ortsbeiratssitzung am 10.04.18 über vorbereitende Maßnahmen für die Saison informiert wurde. Im Rahmen diverser Abstimmungstermine ist unter Beteiligung der Wasserschutzpolizei, der DRK Wasserwacht, des Wasser- und Schifffahrtsamtes ein Maßnahmenkatalog erarbeitet worden. Dieser beinhaltet:

-Aufstellung eines neuen Schildes (Wasserbereich/Mole) in zwei Sprachen inklusive Piktogramme

-Installation eines neuen Lautsprechers

-wiederkehrende Pressearbeit

-Erstellung einer Micro-Site

-Erstellung von Plakaten (Baderegeln)

-Verteilung von Präventionsflyern (Baderegeln) und Plakaten:

-in den Kindergärten

-in den Schulen der Hanse- und Universitätsstadt sowie in der Umgebung (LRO)

-in den Tourist-Informationen

-an den Rettungstürmen

-durch die Strandvögte und

-durch die Strandbewirtschafter

3.Rotdornallee und offene Punkte des Umweltausschusses – Vorgang 119

Rotdornallee

Das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege teilt zur Thematik Rotdornallee in der Parkstraße mit, dass wie bereits mehrfach dargestellt, Abschnitte in der Parkstraße auf Grund unterirdischer Leitungslagen nicht bepflanzbar sind. Auf Grund von Schädlingsbefall absterbende/zu entnehmende Rotdornbäume werden zukünftig mit Wildbirnen nachgepflanzt. Bei dieser Entscheidung handelt es sich jedoch nicht um die Umsetzung eines „idealisierten Anspruches“ (gleiche Sorte gleichen Alters), sondern um die Erhaltung einer Baumreihe mit kleinkronigen Baumarten entsprechend des städtebaulichen Leitbildes.

offene Punkte des Umweltausschusses

Herr Ehlers hatte um Prüfung gebeten, welche Möglichkeiten einer Bepflanzung des südlichen Randes entlang des Wohngebietes 'Am Golfplatz' bestehen. Das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege teilt mit, dass anders als im B-Plan 'Streuwiesenweg' an der Südkante des B-Planes 'Am Golfplatz' keine Pflanzgebote festgesetzt wurden. Auf den bis an die B-Plan-Grenze ausgewiesenen Bauflächen wird durch eine Grenzziehung gesichert, dass auf den bebaubaren Flächen eine ausreichende Begrünung durch die privaten Bauherren umgesetzt wird. Für sämtliche im B-Plan erfolgten Eingriffe wurden entsprechende Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt, zugeordnet und bereits realisiert. Aspekte des Landschaftsbildes wurden ebenfalls im Bauleitplanverfahren geprüft und berücksichtigt.

Fazit: eine nachträgliche B-Plan-Änderung mit dem Ziel der Schaffung einer Festsetzung von Pflanzgeboten an der Südkante des Wohngebietes ist nicht zielführend und notwendig.

4.Protokoll des Verkehrsausschusses N. 57/2018 - Vorgang 114

Der Verkehrsausschuss hatte einige Hinweise, die wir an das Amt für Verkehrsanlagen weitergeleitet haben.

Es war darum gebeten worden, die Beschilderung – Alte Bahnhofstraße zu ändern. Dazu teilt das Amt mit, dass die Straßennamenbeschilderung im Frühjahr 2018 mit der Lieferung der entsprechenden Straßennamenschilder geändert wurde.

Der Verkehrsausschuss hatte den Hinweis gegeben, dass ein Straßennamenschild „Zur Promenade“ am Abzweig vor dem „Strandläufer“ angebracht werden sollte. Das Amt für Verkehrsanlagen wird das zusätzliche Schild für den Abzweig der Straße „Zur Promenade“ zum Aja- Resort und den Hausnummernzusatz in die Bestellung aufnehmen und nach Lieferung aufstellen.

Zu dem Hinweis des Verkehrsausschusses zur Beschilderung in der Alexandrinenstraße führt das Amt für Verkehrsanlagen aus, dass die bestehende Beschilderung ausreichend sei.

Zu der Nachfrage des Verkehrsausschusses zum neuen Straßennamenschild „Am Schleusenberg“ teilt das Amt für Verkehrsanlagen mit, dass dieses Straßennamenschild im Frühjahr 2018 mit der Lieferung der Straßennamensschilder aufgestellt wurde.

5.Hinweis des Umweltausschusses zu Lärmschutz/Feuerwerke – Vorgang 118

Der Hinweis des Umweltausschusses dass wahrgenommen wird, dass die Anzahl an Feuerwerken steigen würde, ist an das Stadtamt weitergeleitet worden. In dieser Thematik erfolgte am 06.11.18 ein Gespräch mit den zuständigen Mitarbeitern, Herrn Prechtel und mir. Es erfolgte eine Information zu den rechtlichen Voraussetzungen und zu den einzelnen Zuständigkeiten.

6.Neubau eines Spielplatzes nach Umbauarbeiten des ehemaligen Haus des Sportes – Vorgang 106

Zu dieser Thematik hatte der Ortsbeirat um den aktuellen Sachstand gebeten. Das Bauamt teilt dazu mit, dass das Bauvorhaben im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren geprüft wurde. Der § 8 Abs. 2 der Landesbauordnung M-V gehört nicht zum Prüfumfang des vereinfachten Baugenehmigungsverfahrens. Die Beschränkung der bauaufsichtlichen Prüfung nach § 63 Landesbauordnung entbindet den Bauherrn jedoch nicht von der Verpflichtung zur Einhaltung der Anforderungen, die durch öffentlich-rechtliche Vorschriften an Anlagen gestellt werden. Die Verantwortung für die Auswahl des Standortes sowie die Größe und Ausstattung der Spielplätze liegt demzufolge beim Bauherrn. Der Hinweis auf das Erfordernis zur Herstellung eines Spielplatzes für Kleinkinder ist gemäß der Landesbauordnung in die Baugenehmigung aufgenommen worden.

7.Renovierung der Lesehalle – Einrichtung einer Toilette für Besucher der Lesehalle – Vorgang 94

Diesen Hinweis haben wir an die Stadtbibliothek weitergeleitet. Diese teilt dazu mit, dass die Lesehalle am 10.12., wiedereröffnet wird. Der Einbau einer Publikumstoilette ist von den Baufachleuten negativ beschieden worden.

8.Hinweise des Wirtschaftsausschusses bzw. Herr Stagat zur Thematik Strandreinigung – Vorgang 105

Zu der Anfrage - Entfernung der Mehrfachmüllbehälter vor Saisonende, teilt die Tourismuszentrale mit, dass die bunten Mehrfachbehälter auf Grund von notwendigen Reparaturmaßnahmen, zur Sichtung der Behälter auf ihren Zustand und um ggf. Neuanschaffungen auszuschreiben, in den Betriebshof verbracht worden sind. Für die Sammlung des Mülls standen weiterhin mit den Hängekörben und den direkt an der Düne aufgestellten Müllcontainern Behälter bereit.

Auf die Nachfrage des Wirtschaftsausschusses – Wie wird der Begriff Saison am Strand definiert - führt die Tourismuszentrale aus, dass die Hochsaison mit dem ersten Tag der bundesweiten Osterferien beginnt und mit dem letzten Tag der bundesweiten Herbstferien endet. In der Regel umfasst das den Zeitraum vom 1. März bis zum 15. November eines jeden Jahres und fokussiert sich auf den vorderen Bereich der Westmole bis hin zum Hotel Neptun.

Auf die Frage - In welchen Abständen erfolgt die bzw. eine Strandreinigung außerhalb der Strandsaison - Was ist hierzu vertraglich vereinbart - teilt die Tourismuszentrale mit, eine Strandreinigung außerhalb der Hauptsaison erfolgt ausschließlich (ausgenommen die Neujahrs- und Silvesterreinigung) durch die Tourismuszentrale. Hier gibt es keine vertragliche Bindung mit einem externen Dienstleister. Die Reinigung erfolgt regelmäßig jede Woche immer vor dem Wochenende, am Freitag sowie nach dem Wochenende, am Montag. Bei guter Witterung wird ebenfalls am Mittwoch gereinigt. Vor, nach und während der Feiertage wird täglich gereinigt.

9.Hinweis eines Bürgers zur Nutzung der Promenade durch PKW und Radfahrer – Vorgang 93

Den Brief haben wir mit der Bitte um Beantwortung an das Amt für Verkehrsanlagen und die Tourismuszentrale weitergeleitet. Die Tourismuszentrale hat die in Rede stehende Beschwerde zuständigkeitshalber an das Stadtamt weitergeleitet. Herr Tiburtius hat in dieser Angelegenheit in unserem Gespräch am 27.09.18, gemeinsam mit Herrn Prechtel, zu diesem Sachverhalt ausgeführt. Herr Tiburtius und der Bürger haben/werden sich zu dieser Thematik heute ausgetauscht. Ein regelmäßiger Kontakt zwischen dem Hinweisgeber und den Ämtern besteht.

10.Hinweis zu mangelhaften Absperrungen am Küstenwald, insbesondere zwischen Jugendherberge und dem Griechischen Restaurant – Vorgang 122

Auf die Ausführungen der Tourismuszentrale in der Sitzung des Ortsbeirates im August, zur Thematik mangelhafte Absperrungen am Küstenwald, gab es den Hinweis der Einwohner das insbesondere zwischen Jugendherberge und dem Griechischen Restaurant der Zustand der Absperrungen einen desolaten Zustand erweckt. Dazu teilt die Tourismuszentrale mit, dass wie in der Stellungnahme vom 19.07.18 mitgeteilt, sind die in Rede stehenden Absperrungen aus Sicht der Tourismuszentrale intakt. Sie werden regelmäßig kontrolliert.

11.Kreuzung Stadtautobahn/ Lortzingstraße - Vorgang 103

Zur Thematik Kreuzung Stadtautobahn/Lortzingstraße gab es einen Vorschlag des Ortsbeirates zum Neubau eines Linksabbiegestreifens, Verlagerung des Grünstreifens und damit Schaffung einer weiteren Fahrspur. Das Amt für Verkehrsanlagen führt dazu aus, das die Idee signaltechnisch grundsätzlich möglich sei. Der Räumweg des querenden Fußgängers über beide Fahrbahnen der Stadtautobahn verlängert sich damit nicht. Im Gegensatz zum Neubau, einer in der Vergangenheit betrachteten separaten Rechtsabbiegespur auf dem Grünstreifen südöstlich der Fahrbahn, der die Fahrbahn insgesamt verbreitern würde. Der Rechtsabbieger in die Lortzingstraße könnte zusätzlich mit einem 2-feldrigen Rechtsabbiegesignal gesteuert werden. Die Verkehrsqualität würde sich verbessern. Allerdings muss die Rechtsabbiegespur mindestens 60 m lang sein, damit die Fahrzeuge auch in diese Spur fahren können und nicht von den auf der B 103 wartenden Geradeausfahrenden blockiert werden, das heißt der Knoten wäre im Zuge der signaltechnischen und straßenbaulichen Anpassungen auch hier entsprechend auszubauen. Die Kosten für die veränderte Steuerung und Erweiterung des Steuergerätes der Lichtsignalanlage würden sich auf ca. 67.000 € belaufen. Hinzu kommen unter anderem die Kosten für den Neubau der Linksabbiegespur auf den Grünstreifen, die Verbreiterung der Mittelinsel sowie die Anpassung der Straßenmarkierungen auf dem Gesamtknoten. Die Anpassungen der Markierungen sollten und müssen dann auf einer neuen Fahrbahndecke erfolgen, da die vorhandenen Fahrbahnbeläge bereits alters- und nutzungsbedingt einen hohen Verschleiß aufweisen. Eine zeitliche Einordnung ist unter Berücksichtigung einer Vielzahl anderer prioritär einzuordnenden Fahrbahnerneuerungs- und instandhaltungsmaßnahmen zunächst nicht vor 2020/2021 vorgesehen. Die diesbezüglichen Planungs- und Baukosten insgesamt, sind jedoch noch nicht ermittelt worden. An der Gesamtleistungsfähigkeit des Knotens selbst ändert sich jedoch mit dieser Veränderung nichts, denn die maßgebenden Ströme sind die Linksabbieger von der Stadtautobahn kommend in die Richard- Wagner-Str. und die Geradeausfahrer von der Stadtautobahn kommend in die Rostocker Straße.

12.Praxistest Solarbetriebene Papierkörbe

In einem Gespräch mit dem Amt für Umweltschutz und dem Geschäftsführer der Stadtentsorgung ist durch den Ortsbeiratsvorsitzenden und das Ortsamt die Thematik Papierkörbe in Warnemünde thematisiert worden. 

Der Senator Herr Matthäus informierte nunmehr schriftlich, ergänzend zu diesem Gespräch, über den Praxistest mit modernen, solarbetriebenen Papierkörben. Die Testbehälter werden Am Bahnhof, Ecke Zugang Mittelmole, Kirchenstaße 3 und Mühlenstraße 26 aufgestellt werden. Die mit Sonnenlicht betriebenen Test – Solarbehälter verpressen den gesamten Abfall. Dadurch wird die erfasste Menge an Abfällen pro Papierkorb erhöht. Eine optimierte Entsorgungslogistik wird zudem das Erscheinungsbild in hochfrequentierten städtischen Bereichen positiv beeinflussen.

13.Beschwerde eines Gastes in Warnemünde an den OBR  - Vorgang 95

Den Brief eines Gastes in Warnemünde zur Thematik Radwege in der Parkstraße, haben wir, wie vom Ortsbeirat gewünscht, an Herrn Senator Matthäus weitergeleitet. Das Schreiben ist durch das Amt für Verkehrsanlagen an den Beschwerdeführer beantwortet worden. Eine Kopie des Schreibens wurde dem Ortsbeirat übergeben.

14.Hinweis – Aufstellen eines Verkehrsspiegels für die Ausfahrt Containerschule in die Parkstraße – Vorgang 120

Das Amt für Verkehrsanlagen teilt in dieser Thematik mit, dass die Sichteinschränkungen an dieser Ausfahrt bekannt sind, wurden aber durch die Aufstellung von Mobiliar, zum Beispiel Briefkasten in der Sichtachse und in Augenhöhe der Fahrzeugführer weiter verschärft. Diese sollten umgehend von der verwaltenden Organisationseinheit bzw. dem Verursacher umgesetzt werden. Bei der besagten Ausfahrt handelt es sich um eine Grundstücksausfahrt und nicht um eine öffentlich gewidmete Straße. Daher ist für die Gewährleistung der sicheren Ausfahrt die verwaltende Organisationseinheit verantwortlich. Das „Hineintasten“ in den fließenden Verkehr des aus der Grundstücksausfahrt Ausfahrenden bei Sichtbehinderung ist nach  § 10 StVO Pflicht und zumutbar. Die Aufstellung eines Verkehrsspiegels könnte daher eine Lösung sein. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass Verkehrsspiegel nur eine begrenzte Sicherheit bieten. Die Einschätzung der dargestellten Entfernungen und Fahrgeschwindigkeiten sind sehr individuell. Weiterhin sind Sichteinschränkungen durch niedergeschlagene Feuchtigkeit und Frost nicht auszuschließen. 

15.Einzäunung der Bäume an der Stromgrabenbrücke nach Beendigung der Bauarbeiten  - Vorgang 121

Bei den eingezäunten Bäumen handelt es sich um die notwendigen Baumschutzmaßnahmen, die im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG und der Eurawasser Nord GmbH hergestellt wurden. Das Amt für Verkehrsanlagen hat die Deutsche Bahn angeschrieben und um Veranlassung des kompletten Rückbaus der Baumschutzmaßnahmen für beide Baumaßnahmen gebeten.

16.Hinweis des Ortbeirates zum Zustand des Gehweges Heinrich- Heine- Schule - Vorgang 98

Zu dieser Thematik trägt Herr Tiburtius mündlich vor.

17.Anregung des Ortsbeirates zu Geschwindigkeitskontrollen zwischen dem Hotel Stoltera bis zum Alleeende – Vorgang 117

Diesen Hinweis haben wir an das Polizeirevier Lichtenhagen gegeben. Zu dieser Thematik trägt Herr Damrath mündlich vor.

18.Bessere Beschilderung in der Parkstraße – Vorgang 116

Diesen Hinweis haben wir an das Amt für Verkehrsanlagen weiter geleitet. Das Amt prüft derzeit die Thematik und wird zur nächsten Sitzung eine Stellungnahme abgeben.

19.offene Anfragen und Hinweise

Anfrage an das Bauamt zu der Thematik – Dachfenster der Immobilie Am Strom 6

Diesbezügliche Anfrage ist durch uns am 30.10.18 an das Bauamt gestellt worden, eine Rückantwort liegt noch nicht vor.
 

Vorgang 102 – Hinweis eines Einwohners zur fehlenden Beschilderung Gefahrenzeichen 136 und zur Thematik Tempo 30 - Doberaner Landstraße zwischen Kreisverkehr Stolteraer Weg und Kreisverkehr Sonnenblumenweg/ Kantenweg.

Das Amt für Verkehrsanlagen prüft derzeit die Thematik.

Hinweis eines Bürgers zu hoch wachsendem Schilfgürtel im Uferbereich

des Alten Stromes Vorgang 108

Diesen Hinweis haben wir an das Hafen– und Seemannsamt weitergeleitet. Der Vorgang wird derzeit noch bearbeitet.

Hinweis zum mangelhaften Zustand der Toilette hinter dem Bahnhof – Vorgang 111

Diesen Hinweis haben wir an die Deutsche Bahn weitergeleitet. Bisher liegt uns keine Rückmeldung vor.