24.10.2018 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Der innerhalb der Frist eingegangene Einwand von Herrn Senator Bockhahn zur Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2018 wird mehrheitlich bestätigt.

TOP 5.1 lautet nun:

„Herr Senator Bockhahn gibt zu bedenken, dass es passieren könne, dass mit der Unterstützung auf Wochen- und Monatskarten ein geldwerter Vorteil entsteht und dieser auf den Regelsatz anzurechnen und eine Regelsatzkürzung erfolgen müsste, wenn nicht der im Regelsatz vorgesehene Betrag für Mobilität ausgeschöpft wird. Dies müsse vermieden und bei den Überlegungen berücksichtigt werden.

Weiterhin ist diese Ausweitung des Sozialtarifs nicht nur mit der RSAG zu verhandeln, sondern auch mit dem Verkehrsverbund Warnow/Landkreis Rostock."

Außerdem werden die Sitzungstermin in TOP 8 korrigiert in:

16.01.

20.02.

20.03.

24.04.

12.06.

21.08.

25.09.

23.10.

20.11.