26.09.2018 - 6.1.1 Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.1
- Datum:
- Mi., 26.09.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion UFR
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Nach einer umfangreichen Diskussion wurde der Änderungsantrag 2018/AN/4006-01 (ÄA) abgelehnt.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Hauptantrag wird um Punkt 6 mit folgendem Wortlaut zu ergänzen:
6.Grundlage für die zu erstellende Beschlussvorlage ist eine Co-Finanzierung durch das Land und/oder Andere in Höhe von 50% der Gesamtaufwendungen, mindestens jedoch von € 1,5 Mio..
Im Falle einer schrittweisen Preissenkung über einen bestimmten Zeitraum sind ebenfalls 50% Co-Finanzierung der tatsächlichen jährlichen Aufwendungen anzusetzen, sowie ab dem Jahr der 100%-igen Preisfreiheit mindestens € 1,5 Mio..
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 1 |
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Dagegen: | 8 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: |
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| Abgelehnt | x |