20.06.2018 - 9 Sondernutzung

Die Stellungnahme des Ordnungsamtes zum Auszug aus der Niederschrift der Mai Sitzung zum TOP 6 in Bezug auf die Müllsituation Am Brink auch auf Grund der Pappbecher des „Eis Fröhlich´s“ liest Frau Scheffler dem Ortsbeirat vor.

„Die Betreiberin des Geschäftes „Eis Fröhlich´s“ Am Brink hat eine Sondernutzungserlaubnis auf Widerruf seit 2014.

Im Rahmen der Erlaubniserteilung wurde unter Nr. 6 beauftragt, die zur Verfügung gestellte Fläche (dies sind insgesamt 7 m2) durchgängig im sauberen Zustand zu halten. Diese Auflage beinhaltet nicht die Reinigung darüber hinausgehender Flächen.“

Frau Niemeyer macht darauf aufmerksam, dass noch zu klären ist, wer dann für die Reinigung der Fläche zuständig ist.

Des Weiteren informiert Frau Scheffler über eine Sondernutzung zur Aufstellung eines Pavillons Gehweg Hellingstraße/An der Kesselschmiede am 21.06.2018.

Der Großmarkt e.V. informiert, durch Frau Scheffler, über den Änderungsbescheid der Hansestadt Rostock, dass der Markt vom Neuen Markt zu bestimmten Zeiten und Veranstaltungen die Fläche des Doberaner Platzes verlegt wird:

19.6./ 20.6./22.6./ 26.6./ 27.6.2018  von 8.00 – 18.00 Uhr

23.6./30.6.2018 von 8.00-13.00 Uhr

Anlass für die Verlegung ist der 38. Internationale Hansetag (21.6. – 24.6.2018) und der Kirchentag am 1.7.2018.