23.05.2018 - 10 Bericht der Ausschüsse

Der Bauausschuss hat eine Stellungnahme zur in der vergangenen Sitzung vorgestellten Initiative der Stadtverwaltung für modellhafte Mobilitätslösungen für die KTV im Rahmen des EU-Projektes "cities.multimodal" erarbeitet.

• Der Ortsbeirat der KTV gibt folgende Stellungnahme ab:

-          Der OBR KTV begrüßt die Initiative der Stadtverwaltung für modellhafte Mobilitätslösungen für die KTV im Rahmen des EU-Projektes "cities.multimodal". Der OBR als auch die lokalen Initiativen, Einwohner*innen und Anlieger*innen sind im weiteren Prozess intensiv zu beteiligen.

-          Die geplante Errichtung von Mobilitätspunkten als multimodale Angebote und Alternativen zum Privatauto wird begrüßt. Die Standortvorschläge (z.B. Ulmenstraße, Parkplatz gegenüber der Polizei, Ulmenmarkt, Stadthafen u. a.), die Gestaltung und Ausstattung sowie die Vergabe sind vor Realisierung im OBR vorzustellen. Der OBR favorisiert lokale Anbieter. Die Flächen für die Mobilitätspunkte sollen in städtischer Hand verbleiben.

-          Das Konzept für eine zeitlich befristete und weitgehend verkehrsberuhigte Straße (living streets) im Ergebnis einer intensiven Einwohner*innenbeteiligung wird begrüßt. Der Beteiligungsprozess wird auch als Chance gesehen, grundsätzliche nachhaltige Mobilitätslösungen für die KTV zu diskutieren. Mögliche Standorte sind z.B. die Waldemarstraße und der Margaretenplatz sowie der Barnstorfer Weg und der "Unplatz" zwischen Cafe "Central" / LIWU / Apotheke und Brink. Der KTV-Verein u.a. lokale Initiativen sind einzubeziehen. Standort und Veranstaltungskonzept sind vor Realisierung dem OBR vorzustellen.

-          Die Erstellung der Mobilitätskonzepte für Schulen/Kitas (Empfehlung: Elisabeth-Campus) und für innerstädtische Investor*innen (Kooperation mit WIRO zum Werftdreieck; Supermärkte und andere Gewerbetreibende) wird begrüßt. Die Konzepte sind vor Realisierung dem OBR vorzustellen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

-         Das Stadtplanungsamt hat dem Bauausschuss Untersuchungen zu Flächen im Eigentum der Stadt, dem Bestand an Gemeinbedarfseinrichtungen und –flächen sowie zum Bestand an Parkflächen in der KTV vorgestellt.

-         Der Ausschuss sieht das Erfordernis eines aktuellen Rahmenplans für die KTV. Schon 1999 gab es einen Rahmenplan für das Urbanprojekt. Dieser war  auf das Projektbegrenzt und soll jetzt erweitert werden. Vorgesehen ist es, dass alles als Beschluss in der nächsten Tagesordnung aufgenommen wird.

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• Der OBR wird bis zum 21.06.2018 eine Stellungnahme bezüglich des B-Plan-Entwurfes des Werftdreiecks abgeben.

-         Der Bauausschuss wird sich diesbezüglich noch austauschen

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Beschluss: