19.04.2018 - 5.1 Beitrittsbeschluss zur 13. Änderung des Fläche...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Do., 19.04.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Müller stellt die Beschlussvorlage vor. Es handelt sich um einen Beitrittsbeschluss. Durch das Ministerium sind verschiedene Forderungen erhoben worden, um die Rechtskraft der Änderung des FNP zu erlangen. Diese wurden erfüllt und müssen mit dem Beitrittsbeschluss formell durch die Bürgerschaft bestätigt werden.
Herr Engelmann macht darauf aufmerksam, dass der Ortsbeirat dazu noch nicht getagt hat. Sollte dieser eine konträre Auffassung vertreten, wird der Ausschuss sich noch einmal mit der Vorlage befassen.
Herr Bauer als Mitglied des betroffenen Ortsbeirates meint, dass es keine andere Meinung im Ortsbeirat gibt.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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746,9 kB
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