05.04.2018 - 4.4 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

Frau Jahnel fragt nach, was konkret die Aussage der Stellungnahme ist.

Herr Matthäus stellt fest, dass die eine Vorteilsregelung geprüft werden kann. Die Straßenbaubeitragssatzung ist Aufgabe des Bauamtes. Die Diskussionen werden aber mit ihm und dem Amt für Verkehrsanlagen geführt.

Herr Reinke macht klar, dass es auch falsche Meldungen in der Presse gibt. Nicht 90% müssen umgelegt werden. Die Stadt muss mindestens 10% tragen.

Herr Matthäus sieht es für möglich an, eine normale Asphaltstraße als Grundlage für die Berechnung der Umlagen zu verwenden. Zusätzliche Ausstattungen, die deutlichen finanziellen Mehraufwand bedeuten, sollten durch die Stadt getragen werden.

Frau Dr. Bacher fragt nach, wie sich die Kosten für den Straßenbau aufteilen.

Herr Matthäus antwortet dazu, dass die Medienträger für die Kosten ihrer Leitungen selbst verantwortlich sind.

Frau Jens sieht Gesprächsbedarf zur Optimierung der Beitragssatzung.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: