06.03.2018 - 7.1 Ordnung und Sauberkeit im Stadtteil Schmarl

Herr Berger eröffnet den TOP mit der Feststellung, dass vermehrt an einigen Stellen im Stadtteil Müll außerhalb der Container entsorgt und Sperrmüll über Wochen hinweg nicht abgeholt wird. Es steht unter anderem die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Debatte. Die anwesenden Einwohner werden um Beschwerden, Vorschläge und sonstige Eingebungen zum Thema gebeten.

Nach der Nennung einiger Orte, an denen das Problem besonders auffällig ist (z.B. S.-Jantzen-Ring, W.-Barents-Str. 28, Bushaltestelle am Wossidloklub) wird als Ergebnis festgehalten, dass insbesondere die Bereinigung des Müllaufkommens als Problem gesehen wird. Viele Bürger machen von der Anmeldung zu einer Entsorgung keinen Gebrauch, die Stadt und die Wohnungsgesellschaften werden oft nicht rechtzeitig auf Missstände aufmerksam gemacht und können dementsprechend nicht tätig werden. Es wird darauf hingewiesen, dass oft ein Anruf bei der zuständigen Wohnungsgenossenschaft oder der Stadtentsorgung ausreicht um Maßnahmen in die Wege zu leiten. Ebenfalls wird auf das Internetportal Klarschiff-HRO hingewiesen, auf dem unkompliziert Meldungen eingearbeitet werden können. Gegebenenfalls könne auch durch Schilder auf ein Entsorgungsverbot an Ort und Stelle und mögliche ordnungsrechtliche Folgen bei Zuwiderhandlung hingewiesen werden.

Des Weiteren ist der Zustand der Parkplätze in der R.-Amundsen-Str. beklagenswert, hier kann eine Grundreinigung unter Sperrung der Parkplätze nur im Zeitraum von April bis Oktober durchgeführt werden.

Zu der Beschwerde, dass häufig Gras von Grundstücken auf die angrenzenden Wege hineinwächst, und dass an Laternen häufig Gräser wuchern, wird erklärt, dass die Zuständigkeit hier bei dem jeweiligen Eigentümer (d.h. der Wohnungsgenossenschaft, der die anliegende Wohnung gehört) liegt.

Es konnte weiterhin beobachtet werden, dass sich oft Kinder und Jugendliche auf dem Dach der alten Schülerspeisung befinden, und dass diese teilweise Eisschollen und Glasflaschen von dort herabwerfen. Die Sicherungspflicht liege hier beim Eigentümer.

Auch sitzen im Schmarler Zentrum häufig Jugendliche beim Bäcker und belästigen dort die anderen Kunden. Die Schulsozialarbeiter sind über diese Zustände informiert.

Herr Schalau ergänzt, dass in besonders schweren Fällen von Müllansammlung von Dritten eine Schnellentsorgung in Auftrag gegeben werden kann, deren Kosten anschließend durch den Verursacher zu tragen sind. Dies sei ein Weg, bei diesen Leuten einen Lerneffekt zu erzielen.