21.02.2018 - 7.3 Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., SPD, BÜNDN...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Bauausschuss hat sich im Vorfeld mit den Änderungsanträgen und der Stellungnahme der Verwaltung befasst. Kaikanten sin ab 2020 der Stadt zugeordnet. Der OBR fordert, dass Denkmäler nicht zerstört werden und der Erhalt gesichert werden muss. Der OBR wünscht das der Kran von der HRO übernommen werden soll und die Standortfrage geklärt werden.

 

Frau Krönert wünscht alle einzelnen Punkte der Änderungsanträge einzeln abzustimmen und die Ergebnisse in die einzelnen Fraktionen gegeben werden.

 

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Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag erhält folgende neue Fassung:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1.gemeinsam mit der Geschäftsführung der WIRO GmbH eine Kostenanalyse zur Sanierung des Kranes des ehemaligen Ausrüstungskais der Neptunwerft Typ „we“ vorzulegen (Bürgerschaftssitzung September 2018)

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

 

2.eine Kostenanalyse zur Sanierung des ehemaligen Standortes des Kranes (ehem. Ausrüstungskai) vorzulegen.

(Bürgerschaftssitzung September 2018)

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

 

3.der Bürgerschaft einen Beschlussvorschlag zu unterbreiten, der den Zeitpunkt der Wiederaufstellung des sanierten Kranes und einen geeigneten Standort, ehemaliger bzw. Alternativstandort, beinhaltet.

(Bürgerschaftssitzung Dezember 2018)               

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

Frau Bornstein erklärt, dass über den gesamten Änderungsantrag abgestimmt werden muss.

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Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt