21.02.2018 - 8.2 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

Frau Bornstein verliest die Zuarbeiten der Fachämter zum Haushalt für den Bereich KTV:

Amt für Verkehrsanlagen:

-          Veranschlagte Finanzierung von 2,5 Mio Euro bezieht sich ausschließlich auf die Finanzierung des Werftdreiecks; 1,5 Mio Euro für 2019 wurden zusätzlich für die Erschließungsverträge eingestellt

Amt für Schule und Sport:

-          für die Beschaffung der Hard-und Software für die Borwinschule wurde bereits im Haushaltsjahr 2017 alle notwendigen Mittel bereit gestellt, daher meldete die Schule für das Jahr 2018 keinen Bedarf an

Amt für Stadtgrün:

-          unmittelbar nach Beschluss des Spielplatzkonzeptes im November/Dezember 2016 wurde die Errichtung eines neuen, leistungsfähigeren Abwasserpumpwerkes im Bereich Am Kayenmühlengraben bekannt; der Neubau des Pumpwerkes ist nicht mit der Festsetzung der 2. Änderung des B-Planes vereinbar

-          vor diesem Hintergrund wurde im Rahmen der langfristigen Investitionsplanung entschieden, die konkrete Planung für den Bolzplatz erst nach abgeschlossenem Änderungsverfahren mit der Standortsicherung zu beginnen; der Finanzbedarf mit 124,000 Euro wurde für das Haushaltsjahr 2020 angemeldet

Der OBR äußert seinen Unmut über dieses Schreiben. Es sollte schnellstens eine Ersatzfläche in diesem Gebiet geschaffen werden.

Kulturamt:

-          alle relevanten Träger der KTV wurden berücksichtigt

Amt für Jugend Soziales und Asyl:

-          Liste wurde dem Ortsamt übermittelt; Zahlen können noch nicht öffentlich gemacht werden, da der Jugendhilfeausschuss noch kein Votum abgegeben hat. (Liste ist im Ortsamt einsehbar)

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.