25.01.2018 - 4.3 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜN...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Engelmann bringt den Antrag ein. Mit diesem Antrag soll eine zielgerichtete Entwicklung des Gebietes unterstützt werden. Mit der EuSIB liegt ein kompetenter und verlässlicher Partner vor. Weiterhin sollen Flächen für die Kreativwirtschaft und eine Gemeinbedarfsfläche vorgehalten werden.

 

Herr Müller nimmt dazu Stellung. Es handelt sich noch um eine frühe Phase der Planung. Er empfiehlt, die Fläche gemäß Pkt. 1 vorläufig noch nicht zu verkaufen. Kreativwirtschaft ist schon immer Bestandteil des B-Plans. Die Förderungsmöglichkeiten für dieses Gebiet müssen noch diskutiert werden. Es wird dazu eine Machbarkeitsstudie erstellt.

 

Frau Jahnel merkt an, dass es sich um die letzten wertvollen Grundstücke der Stadt handelt. Diese Flächen müssen auch durch ein eigenes Konzept der Stadt selbst entwickelt werden.

 

Frau Jens möchte nicht in den Vordergrund stellen, dass auf Ausschreibungen für diese Flächen verzichtet wird. Wichtiger ist hier die konzeptionelle Gestaltung.

 

Frau Dr. Bacher meint, das bei den bisherigen Ausschreibungen der Investor machen konnte, was er wollte.

 

Frau Krönert stellt fest, dass die Kriterien für eine Ausschreibung vorher klar sein müssen. In diesem Fall ist EuSIB in Vorleistung gegangen.

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Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt