23.01.2018 - 10.1 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

Frau Bobsin verlässt um 18:15 kurzzeitig die Sitzung.

Frau Günther beantragt die Vertagung, da  aufgrund der Kurzfristigkeit noch keine intensive Themeneinarbeitung möglich sei. Herr Knisch verweist in seiner Gegenrede, dass der JHA sich nur mit dem SGB VIII-Bereich des Teilhaushaltes 50 befasse. Die Mitglieder sprechen sich mehrheitlich gegen den Antrag von Frau Günther aus (3 Befürwortungen, 7 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen). 

Frau Bobsin nimmt am Sitzungsverlauf wieder teil.

Die Verwaltung informiert ausführlich zur Haushaltsplanung in den Bereichen

1. Kindertagesbetreuung

2. SGB VIII - Jugendarbeit, Schul-/Jugendsozialarbeit, Förderung Erziehung in Familien

3. SGB VIII - HzE, Hilfen für junge Volljährige, Vorläufige Maßnahmen

4. SGB VIII - Eingliederungshilfen, Jugendgerichtshilfen

5. diverse, sonstige Produkte, Verwaltung, Personalgestellung.

Die Präsentation wird den Mitgliedern mit der Niederschrift zugehen.

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: