13.02.2018 - 6.3 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Westphal:

-          am 10.01.2018 fand die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2018/2019 statt

-          es wurden keine einzelnen Stadtteile genannt, sondern es ging Zahlen für die gesamte Stadt

-          Mitte 2018 will die Hanse- und Universitätsstadt Rostock Schuldenfrei sein

-          aufgrund der Fördermittel durch das Land, ist die Stadt bei den Eigenmitteln besser aufgestellt

 

Herr Westphal empfiehlt dem Ortsbeirat die Zustimmung.

 

Diskussion:

-          auf der Bürgerschaftssitzung imrz wird es vermutlich noch keine Abstimmung zum Haushalt geben

-          die Gelder für die Sanierung der Straßen und Gehwege muss aufgestockt werden

-          laut NNN, schafft das Grünamt aufgrund der schlechten Personalsituation die Arbeit nicht mehr

 

Herr Lau bittet um Abstimmung.

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Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

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Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt