09.01.2018 - 10.2 Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Punkt 9 der Beschlussanlage sorgt für einige Diskussionen.

„-“die oberirdischen öffentliche Parkplatz-Fläche ist zu erhalten“

 

Herr Dr. Fischer

Hierzu stellt der Strukturausschuss des OBR den Antrag die Formulierung zu streichen und durch die Formulierung „ein alternatives Nutzungskonzept ist für den Platz zu entwickeln“ zu ersetzen.

 

Herr Stagat

Die Parkplätze sollten weiterhin für Bewohner zur Verfügung stehen. Die Tiefgarage könnte von Gewerbetreibenden und Arbeitnehmers genutzt werden.

 

Herr Hammel befürwortet das Vorhaben.

 

Herr Zintler, trägt die Stellungnahme des Bauausschusses vor.

Er empfiehlt dem Ortsbeirat eine Entwicklung dieses Stadtortes zu unterstützen, wo darauf geachtet werden muss, eine Anlage zu entwickeln, die den Parkplatzbedarf der Bewohner sichert und die Kapazität zur Deckung des erweiterten Bedarfs der Gewerbetreibenden, Lehrer, Arbeitnehmer zu lösen hilft.

 

Herr Prechtel bittet um Abstimmung:

 

  1. Änderungsantrag des Strukturausschusses
     

Formulierung zu streichen und durch die Formulierung „ein alternatives Nutzungskonzept ist für den Platz zu entwickeln“ zu ersetzen.

 

 

Abstimmung:           Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:0

Dagegen:6Angenommen

Enthaltungen:0Abgelehntx

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Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau einer Tiefgarage mit 2-3 Parkgeschossen und ca. 200 Pkw-Stellplätzen“, Rostock, Am Markt;

Az.: 02318-17 wird erteilt.

 

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Über die eigentliche Beschlussvorlage wird wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage