09.01.2018 - 8 Information des Ortsamtes und des Ortsbeiratsvo...

Herr Herr Scheube erfragt den aktuellen Stand zur Kita „Richard Baumann“.

Frau Bornstein verliest die Mitteilung des KOE (s. Anlage). Herr Scheube stellt den Zeitpunkt der Fertigstellung der Kita in Frage. Herr Döbel kritisiert, dass es wirtschaftlicher sein soll, ein 15 Jahre altes Gebäude abzureißen und ein neues zu bauen, als das vorhandene zu sanieren.

Herr Schmidt schlägt vor, noch einmal Herrn Achilles vom Institut Lernen und Leben e.V. einzuladen und das Thema mit ihm zusammen zu erörtern.

Es folgt eine rege Diskussion, z. B. über das mit der Erweiterung verbundene Verkehrsaufkommen. Im Ergebnis wird dieses Thema noch einmal im April 2018 auf die Tagesordnung genommen.

Herr Scheube weist auf die Informationsveranstaltung am 10. Januar 2018 im Bürgerschaftssaal des Rathauses hin. Ab 17 Uhr wird der Entwurf des Haushaltsplanes der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018 und 2019 vorgestellt. Die Veranstaltung ist für alle interessierten Rostockerinnen und Rostocker zugänglich.

Daraufhin verliest Herr Scheube Investitionsmaßnahmen, die in den Jahren 2018 – 2021 geplant sind und den Ortsteil Brinckmansdorf betreffen. Herr Scheube bemängelt erneut, dass der Ortsbeirat zu wenig involviert würde und der Informationsfluss mangelhaft wäre. Es sei schwierig, eine 30-seitige Übersicht inhaltlich zu erfassen und dann darüber abzustimmen.

Daraufhin erwidert Frau Bornstein, dass die Stadtverwaltung mit dieser Übersicht der Investitionsmaßnahmen einen Schritt in die richtige Richtung gegangen sei. Noch nie hätten die Ortsbeiräte so eine Übersicht überreicht bekommen. Im Gegensatz zu früher könnten die Ortsbeiräte so Ihr Recht in Anspruch nehmen und die Möglichkeit nutzen, Wünsche an die entsprechenden Fachämter heranzutragen. Sie empfiehlt daher die Teilnahme an Veranstaltungen, wie der am 10. Januar 2018 im Bürgerschaftssaal.

Herr Scheube sagt, dass er aus diesem Grund an der Informationsveranstaltung teilnehmen und im Namen des Ortsbeirats Brinckmansdorf entsprechende Kritik vorbringen wird.

Danach informiert Frau Bornstein über eine erteilte Fällgenehmigung (s. Anhang). Sie betrifft 9 Bäume und 180 m² Gehölzfläche im Gewerbegebiet Osthafen.

Herr Tempel erfragt den Bearbeitungsstand des Budgets für die Ortsteilvertretungen.

Frau Bornstein erläutert, dass die Stellungnahme der Verwaltung im Allris einsehbar sei und d eine Richtlinie erarbeiten werden soll. Am 31. Januar 2018 beschließt die Bürgerschaft darüber.