21.11.2017 - 7.1 Aufhebungsbeschluss zum Beschluss Nr. 2014/BV/0...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

19:00 Herr Ebeling anwesend

 

Frau Karnowsky:

Frau Karnowsky informiert über die Gesetzesänderung des Schulgesetzes und über die daraus resultierenden Folgen für die Festlegung der Schuleinzugsbereiche in der Hansestadt Rostock.

Es wurden 2 Schuleinzugsbereiche gebildet. Die Einzugsbereiche sind nurr die Festlegung der örtlich zuständigen Schule für Schüler der Hansestadt Rostock relevant. Eine Wahlfreiheit bezüglich der Schule ist weiterhin gegeben, die Schülerbeförderung wird aber nicht mehr gefördert, wenn die Schule nicht im Einzugsbereich liegt. Die Beförderungskosten werden vom Land bezuschusst, Einzugsbereiche sind auf Grund des Schulgesetzes einzurichten.

 

 

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

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Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt