01.11.2017 - 4.2 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...

Frau Knitter (SPD) informiert, dass der Finanzausschuss aufgrund der fehlenden Stellungnahme der Verwaltung mit einer finanziellen Untersetzung den Antrag vertagt hat.

Aufgrund dessen stellt Frau Schröder (Die Linke.) den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag zu vertagen.

Auf Nachfrage informiert Frau Höhne (Zentrale Steuerung), dass bei Wegfall des Parkeintritts Einnahmen in Höhe von ca. 78.000 EUR wegfielen (grobe Zahl aus dem Jahr 2016), zusätzlich gäbe es negative steuerliche Auswirkungen, dennoch müsste eine Bewachung des Museums erfolgen und fraglich wäre auch die Absicherung von Großveranstaltungen ohne Zaun.

Die Mitglieder bitten die Verwaltung um eine detaillierte Aufbereitung mit Pro & Contra.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auch in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter, gegenüber und mit der IGA-GmbH folgende Maßnahmen umzusetzen:

- Wegfall Parkeintritt zum Jahreswechsel

- Verstärkung Marketing

- Vorlage Sofortmaßnahmen zur Attraktivitätssteigerung  des Museums zur neuen Saison (Basis sollen die in der IGA-Arbeitsgruppe diskutierten Maßnahmen sein).

Das notwendige zusätzliche Budget ist im Haushalt der Hansestadt als Betriebszuschuss bereitzustellen. Hierüber entscheidet die Bürgerschaft mit Aufstellung des neuen Haushalts abschließend.

Abstimmungsergebnis zur Vertagung des Antrages 2017/AN/3138:

-17.20 Uhr Herr Smolka (Die Linke.) trifft ein. Somit sind 9 Mitglieder anwesend.