17.05.2017 - 5.1 Bericht der Ausschüsse

Bau- und Verkehrsausschuss

Frau Köneking

Die letzte Tagung des Ausschusses fand am 15.05.2017 mit folgenden Schwerpunkten statt:

-          Bauantrag Hohe Düne 29a

-          Verständigung des Bauausschusses zur Fortschreibung des Rahmenplanes

-          die Situation am Sonnenstrand

-          Diskussionskatalog zu Rahmenplan (z.B. Parkplätze, Spielplätze und WC’s)

-          Einladung der BIMA zur Wohnsituation Max-Reichpietsch-Straße

Herr Klützke:

Die Arbeitsfähigkeit muss hergestellt werden. Der Bau- und Verkehrsausschuss hat hier den ersten Schritt auch durch das Mitwirken von Einwohnern gemacht. Als nächster Schritt muss ein Umweltausschuss, bestehend aus Herrn Mergelkuhl und Einwohnern gebildet werden.

Herr Mergelkuhl:

Wir können froh sein über jeden Bürger und Einwohner der uns Hinweise gibt und in dem Ausschuss mitarbeiten möchte. Allerdings ist unser Ortsamtsbereich eine zu kleine Einheit um Themen erst gesondert in Ausschüssen und danach nochmals in der Ortsbeiratssitzung zu behandeln. Die hier anfallenden Themen kann man auch geschlossen im Ortsbeirat behandeln und muss diese nicht extra in Ausschüsse geben und man müsse auch nicht krampfhaft nach Themen suchen.

Frau Köneking schließt sich den Ausführungen von Herrn Mergelkuhl an und lädt willige, sach- und fachkundige Bürger und Einwohner ein im bestehenden Ausschuss mitzuarbeiten. Die Gründung eines neuen Ausschusses hält auch Frau Köneking auf Grund der Größe nicht für notwendig.

Herr Klützke sieht diese Thematik ein wenig anders. So ist das Bauvorhaben Hohe Düne 29a im Bau- und Verkehrsausschuss behandelt worden und ist in der heutigen Ortsbeiratssitzung dem Ortsbeirat fachlich vorgestellt worden. So musste dieser nur noch abstimmen. Dieses zeigt bei so großen Themen wie z.B. Strandverschmutzung, Luftverschmutzung und dem Fährverkehr nach Warnemünde eine effektive Arbeitsweise. Die Ortsbeiratssitzungen sind von der Zeit her schon sehr in die Länge gezogen. Durch so eine Arbeitsweise könne man effektiver und genauer arbeiten.

Herr Seidel:

Die Schwerpunkte im Bau- und Verkehrsausschuss aus dem Rahmenplan sind:

-          der Wohnungsbau

-          die nachhaltige Entwicklung

-          die touristische Entwicklung

-          der ruhende und fließende Verkehr.

An diesen Schwerpunkten kann jeder Bürger, Einwohner und jedes Ortsbeiratsmitglied mitarbeiten. Die Themen die hier zur Bearbeitung kommen sollten nicht zerpflückt werden.

Herr Klützke stellt den Antrag einen Ausschuss für Natur, Umwelt und Tourismus zu bilden und zwei Einwohner mit in diesen Ausschuss zu berufen.

Herr Mergelkuhl bittet um konstruktive Diskussion der Thematik bevor über den Antrag abgestimmt wird. So ist das Thema Schiffsimmissionen ein so großes Thema, dass der Ortsbeirat dieses gar nicht ändern kann. Die Hansestadt Rostock ist mit ihrem Umweltsenator so gut aufgestellt wie keine weitere. Der Ortsbeirat kann zu diesem Thema nicht viel entwickeln. Auch bei dem Thema Umwelt hat Herr Harmuth eine gute Gruppe zusammen und versucht mit Waldbegehungen jedem die Rostocker Heide näher zu bringen.

Herr Dudek zählt die Schwerpunkte des Bau- und Verkehrsausschusses auf:

-          Verkehrsschau

-          Einladung und Diskussion mit dem Bausenator

-          Anbindung der Erich-Weinert-Siedlung an den Nahverkehr

-          Bearbeitung von Bauanträgen

Herr Klützke formuliert seine Unzufriedenheit mit der fehlenden strukturierten Arbeitsweise des Ortsbeirates, stellt seinen Antrag aber zurück.

Einwohner:

Ich finde es gut, dass sich der Ortsbeirat für die Bearbeitung von so wichtigen Themen kompetente und fachbezogene Informationen von Fachleuten einholt oder auch kurzzeitig themenbezogene Ausschüsse bildet.

Herr Klützke stellt folgenden Antrag:

Herr Schröder hat allen Ortsbeiratsmitgliedern per E-Mail erklärt, dass er aus dem Bau- und Verkehrsausschuss austritt. Herr Klützke stellt den Antrag, dass der Ortsbeirat diesem folgt.

 Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Der Ortsbeirat folgt dem Antrag einstimmig.

Herr Klützke stellt folgenden Antrag.

Herr Rahn war bis auf die Auftaktsitzung des Bau- und Verkehrsausschuss bei keiner weiteren Sitzung anwesend. Herr Klützke stellt den Antrag Herrn Rahn, als Mitglied, des Bau- und Verkehrsausschuss abzuberufen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Der Ortsbeirat folgt diesem Antrag.