14.03.2017 - 4.1 Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue...

Herr Methling und Frau Helke weisen auf die Problematik der vorläufigen Haushaltsführung hin und informieren, dass die angegebene Deckungsquelle nicht zur Verfügung steht.

Nach umfangreicher teils kontroverser Diskussion teilt Herr Methling mit, dass er im Falle
eines Mehrheitsbeschlusses keinen Widerspruch einlegen wird. Die Verwaltung wird eine
andere Deckungsmöglichkeit finden.

Beschluss:

Die Zustimmung zur Leistungen von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 50.000,00 EUR im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen zur Finanzierung von Veranstaltungen zum Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992 wird erteilt. Ein separates Produktsachkonto wird gebildet.

Die Deckung erfolgt in Höhe von 50.000,00 EUR durch Minderaufwendungen/-ausgaben in den Produktsachkonten 11401.56210040/76210040 Aufwendungen/Auszahlungen für Ausgleich Mietausfall KOE.

Abstimmung:                                            Abstimmungsergebnis: