14.03.2017 - 2 Änderung der Tagesordnung

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Wortprotokoll

 

Folgende Anträge wurden durch die EinreicherInnen wieder zurückgezogen:

- Nr. 2017/AN/2566 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
  Absicherung der gesetzlich vorgeschriebenen Schuluntersuchungen

 

und

 

- Nr. 2016/DA/2355 der Vorsitzenden der Fraktion der SPD, DIE LINKE. und
  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Zuweisungen im TH 45 Amt für Kultur,
  Denkmalpflege und Museen in Höhe von 25.000 Euro für den Verein Bunt statt braun e. V.

 

 

 

Folgende Dringlichkeitsvorlage wurde allen Hauptausschussmitgliedern in Erweiterung der Tagesordnung übergeben:

 

              Nr. 2017/DV/2571
              Kooperationsvereinbarung zur Durchführung und Finanzierung des Projektes               "Sanierung der Fläche des ehemaligen VEB Bitumenverarbeitung"
              (kommunaler Flächenanteil)

 

 

Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2017/DV/2571:

 

Abstimmung:                            Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

 

 

 

                            Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am                                                         14.03.2017 wird in veränderter Form bestätigt.

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