14.03.2017 - 5 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...

Herr Schönwälder:

Teilt mit, dass ein Bürger ihn angeschrieben hat, der sich darüber beschwert, dass die TLG Immobilien seit einiger Zeit Zettel an den Frontscheiben der auf dem Parkplatz „Am Scharren“  parkenden PKWs verteilt. Auf dem Zettel steht: „Wichtigen Hinweis“ bitte hinterlegen Sie zukünftig die Parkscheibe, da in Kürze Parkraumüberwachung stattfindet. Bisher verhielt es sich so, dass die TLG, der Eigentümer, das Parken außerhalb der Öffnungszeiten geduldet hat. Ein kostenloses Dauer-Parkrecht bestand und besteht nicht. Wir sind bestrebt eine Lösung zu finden. Vielleicht ist es möglich eine Regelung z.B. für die Zeit von 22:00-06:00 Uhr zum freien parken zu erzielen.

Das Ortsamt wird die TLG anschreiben.

Herr Wullekopf:

Es wurde 2005 eine Vereinbarung mit dem Eigentümer über das kostenloses Parken außerhalb der Geschäftszeiten getroffen, ausreichend Parkplätze sind vorhanden.

Herr Schönwälder:

Gibt den Hinweis, dass die weißen Streifenmarkierungen auf dem Parkplatz kaum noch zu sehen sind und erneuert werden müssen.

Herr Heilmann:

Spricht die Zustimmung des OBR zu der Voranfrage der Nutzungsänderung eines Kaffeehauses in eine Gebetsstätte an. Bereits jetzt wird der Bürgersteig mit PKWs blockiert, Fotos wurden zum Beweis übergeben. Es handelt sich um eine Salafisten-Hochburg. Es hat bereits eine Demonstration gegen diese Umnutzung stattgefunden. Die Anwohner sind dagegen und finden hier kein Gehör. Ich habe einen Brief an die Ortsamtleiterin gerichtet und eine unzufrieden stellende Antwort erhalten.

Herr Giesen:

Es handelt sich um eine formelle Entscheidung, diese Entscheidung trifft das Bauamt. Ihre Einwände werden ebenfalls bei der Bauvoranfrage berücksichtigt. Zum gegebenen Zeitpunkt wird der aktuelle Stand vorgestellt.

Mehrere Einwohner aus Evershagen und den angrenzenden Stadtteilen bringen Ihren Unmut zum Ausdruck.

-          Der Bürgerwille hat keinen Einfluss gefunden.

-          Sie haben das Ohr nicht am Volk.

-          Das Thema wird schnell abgehakt. Wann werden Sie aktiv?

-          Muss erst etwas passieren?

Herr Schönwälder:

Der Sachverhalt ist bereits in den beiden Sitzungen zuvor besprochen worden. Ich möchte das Thema beenden, es ist doch immer das Gleiche. Der Stadtteil Evershagen hat 16.704 Einwohner.

Herr Wullekopf:

In aller Deutlichkeit, wir reden aneinander vorbei.

Die Stimmung ist aufgeheizt, es erfolgen Zwischenrufe eine sachliche Klärung des Problems ist nicht möglich.

Herr Giesen:

Wenn die Kapazitäten nicht ausreichend sind, wird es keine Zustimmung vom Bauausschuss geben. Ich schlage vor, hierzu eine Informationsveranstaltung abzuhalten. Ich werde mit der Bauamtsleiterin sprechen, ob es schon einen neuen Sachstand gibt und sie dann gegebenenfalls einladen.