17.01.2017 - 4.1 Vorsitzende der Fraktion der SPD, DIE LINKE. un...

Herr Flachsmeyer bringt den Änderungsantrag Nr. 2016/DA/2355-02 (ÄA) ein.

Herr Methling nimmt Stellung zu der Angelegenheit und informiert, dass die im Änderungsantrag enthaltene Deckungsquelle nicht rechtskonform ist.

Herr Dr. Nitzsche nimmt als Vorsitzender der AG Gedenken Stellung.

Herr Flachsmeyer stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Rederecht für Frau Susan Schulz.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Es erfolgt eine Stellungnahme von Frau Schulz, die den Änderungsantrag begründet.

Im Weiteren nehmen Herr Peters, Herr Sens, Frau Dr. Bachmann, Herr Bothur und Herr Flachsmeyer Stellung zu der Angelegenheit.

Nach ausgiebiger, teils kontroverser Diskussion stellt Herr Bothur den Antrag zur Geschäftsordnung, den Antrag Nr. 2016/DA/2355 zu vertagen, verbunden mit der Bitte an die Bürgerinitiative Bunt statt braun e. V., die für den Einsatz der Fördermittel geplanten Projekte konkret zu benennen.

Es erfolgt der Hinweis von  Frau Dr. Bachmann, dass die AG Gedenken die Projekte benennen muss.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

vertagt!