19.01.2017 - 6.1 Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Beutel gibt eine kurze Einleitung zum HASIKO:

-          HASIKO muss erstellt werden (Druckmittel des Landes)

-          Kosten müssen eingespart und Einnahmen erhöht werden

-          Nachtrag entstand durch Kassenschluss 2016 und Anträgen

Diskussion:

-          Hundesteuer soll 2019 2020 von 108 Euro auf 120 Euro erhöht werden

-          Grundsteuer soll angepasst werden

 

  • Erhöhungen müssen sein um Schulden abzubauen

 

-          Warum die Messe-Halle verkaufen?

  • Weil Miete günstiger als Eigentum.

 

Herr Lohff bittet um Abstimmung.

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 (Anlage).

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage