13.12.2016 - 4.1 Vorsitzende der Fraktion der SPD, DIE LINKE. un...

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss erteilt die Zustimmung zur außerplanmäßigen Zuweisung im TH 45

2810054190020 Zuschüsse an Vereine und Verbände - freie Kulturträger

Bunt statt braun e. V. in Höhe von 25.000 Euro.

Herr Dr. Wandschneider bringt den Dringlichkeitsantrag ein.

Frau Dr. Bachmann schlägt vor, den Antrag bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 17.01.2017 zu vertagen, um eine Stellungnahme der Verwaltung und der AG Gedenken einzuholen. Bis dahin würde auch das Konzept und die Einbringung der 25 TEUR darin vorliegen.

Herr Methling äußert, dass der Zweck der Bewilligung nicht der Intention des Konzeptes der AG Gedenken entspricht. Er betont, dass der Verein seit Jahren sehr gute Arbeit leistet, die
Hansestadt Rostock weiterhin großen Wert auf den Verein als Partner legt und organisatorisch und finanziell unterstützen will. Ein Bezug auf das Haushaltsjahr 2016 muss nicht unbedingt hergestellt werden, da eine Bewilligung auch 2017 getroffen werden könnte.

Daraufhin stellt Frau Dr. Bachmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Dringlichkeitsantrages.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Abstimmung:                              Abstimmungsergebnis: