13.12.2016 - 5.7 Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im in...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung mit eigenem Änderungsantrag -01 (ÄA)

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Herr Sens kritisiert, dass diese Änderung durch die Verwaltung als Beschlussvorlage
hätte eingebracht werden müssen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss genehmigt Mehrauszahlungen im TH 40 im investiven Haushalt 2016 in der Gesamthöhe von 472.900 EUR für folgende Maßnahmen:

 

Umsetzung Medienentwicklungsplan Borwinschule                                                          60.500 EUR

Schulausstattung Jenaplanschule                                                                                               124.400 EUR

Schulausstattung Kooperative Gesamtschule Südstadt                                                    158.000 EUR

Trockensprunganlage Laufhalle                                                                                                  100.000 EUR

Videoüberwachungssystem in der Schwimmhalle                                                        30.000 EUR

 

Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen aus den in der Anlage aufgeführten
Produktkonten diverser Teilhaushalte.

 

 

Beschluss Nr. 2016/BV/2291:

Der Hauptausschuss genehmigt Mehrauszahlungen im TH 40 und TH 45 im investiven
Haushalt 2016 in der Gesamthöhe von 512.900 EUR für folgende Maßnahmen:

 

 

* redaktionell geändert
 

Umsetzung Medienentwicklungsplan Borwinschule                                                          60.500 EUR

Schulausstattung Jenaplanschule                                                                                               124.400 EUR

Schulausstattung Kooperative Gesamtschule Südstadt                                                    158.000 EUR

Trockensprunganlage Laufhalle                                                                                                  100.000 EUR

Videoüberwachungssystem in der Schwimmhalle                                                        30.000 EUR
Umsetzung des Konzeptes eines dezentralen Erinnerns an die
rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992                              40.000 EUR

 

Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen aus den in der Anlage aufgeführten Produktkonten diverser Teilhaushalte.

 

                                                                      (Anlage: finanzielle Auswirkungen und Deckung)


Die Anlage wird ergänzt um:

 

TeilHH 45 Investmaßnahme 4128100999900199 Kunst im öffentlichen Raum

HH Ansatz: 51.200 EUR

Überplanmäßig zu bewilligen: 40.000 EUR

 

Deckung:

 

TH

Investmaßnahme

Bezeichnung

Zur Deckung eingesetzter Betrag (EUR)

50

 

verschiedene Maßnahmen aus dem Produkt 11150 (Verwaltung:
Amt für Jugend und Soziales)

16.000,00

50

5036200201200121-002 

Ausstattung SBZ Toitenwinkel

1.279,60

73

7355201201501301-008 

73 Investitionsstauabbau OT Warnemünde Durchlass 1/1/4/3, Tennisplatz DL

erneuern/vergrößern

68,07

73

7355201201501424-002

Investitionsstauabbau OT Toitenwinkel Rückbau Durchlass  13

300,00

73

7355201201501615-002

Investitionsstauabbau OT Gartenstadt Stadtweide Rohrleitung 13/1/1 (Land) einschl. Schachtbauwerke

1.900,00

 

73

7355201201501730-002

Investitionsstauabbau OT Stuthof

Rohrleitung 17 (Stadt) einschl.

Schachtbauwerke

2.800,00

 

73

7355201201502008-002

Investitionsstauabbau OT Lichtenhagen Durchlass 2/1, Grundlagenermittlung

400,00

73

7355201999900099-006

Geringwertige Vermögensgegenstände (Kommunalrecht) Möbel

181,18

 

73

7355403201488899-006   

Hard- und Softwarevernetzung

120,19

73

7355403201488899-008

73 Hard- und Software, Vernetzung Impactor (Software)

600,00

73

7357302201200201-004

Umsetzung der öffentlichen Bedürfnisanstalt

Schiffbauerring nach Warnemünde

6.390,96

73

7357302201500319-002

Neubau WC Innenstadt Innenstadt 1

9.960,00

 

 

 

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Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage