06.12.2016 - 7.1 Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Jahnel erläutert den Antrag zur Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses zum 31.12.2016 und verweist darauf, mit Hinsicht auf das Fachverständnis, die entsprechenden Themenabhandlungen  im JHA sowie im SGA zu beraten. 

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten zum 31.12.2016.

Die bisherigen Schwerpunkte und Arbeitsaufgaben des Sonderausschusses werden in die Aufgabenbereiche des Sozial- und Gesundheitsausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses übertragen.

Ggf. ist die Hauptsatzung der Hansestadt Rostock entsprechend anzupassen.

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt