25.10.2016 - 5.3 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

- Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung
- Personalausschuss empfiehlt Zustimmung zum Stellenplan

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung

- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung

- zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten empfiehlt Zustimmung
- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Ablehnung
- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Ablehnung
- Enthaltung [Ja:0/Nein:0/Enth:9] durch den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
- durch den Ausschuss f. Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt bis
  zu seiner Sitzung am 03.11.2016
- durch den Ausschuss f. Schule, Hochschule und Sport vertagt bis zu seiner Sitzung
  am 02.11.2016             

- durch den Kulturausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 27.10.2016                           
- durch den Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 27.10.2016

- OBR Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung
- OBR Gehlsdorf,…empfiehlt Zustimmung
- OBR Schmarl empfiehlt Zustimmung
- OBR Dierkow-Ost, Dierkow-West empfiehlt Zustimmung
- OBR Gartenstadt/Stadtweide empfiehlt Zustimmung
- OBR Seebad Markgrafenheide,… empfiehlt Zustimmung
- OBR Reutershagen empfiehlt Zustimmung
- OBR Dierkow-Neu empfiehlt Zustimmung

- OBR Groß Klein empfiehlt Zustimmung

- OBR Seebad Warnemünde,…empfiehlt Zustimmung                                         
- OBR Stadtmitte empfiehlt Zustimmung             

- durch den OBR Hansaviertel zur Kenntnis genommen
- durch den OBR Lichtenhagen vertagt bis zu seiner Sitzung am 25.10.2016             
- durch den OBR Brinckmansdorf vertagt bis zu seiner Sitzung am 01.11.2016             
- durch den OBR Kröpeliner-Tor-Vorstadt vertagt bis zu seiner Sitzung am 02.11.2016
- durch den OBR Biestow vertagt bis zu seiner Sitzung am 02.11.2016
- durch den OBR Lütten Klein vertagt bis zu seiner Sitzung am 03.11.2016             
- durch den OBR Südstadt vertagt bis zu seiner Sitzung am 03.11.2016             
- durch den OBR Evershagen vertagt bis zu seiner Sitzung am 08.11.2016                           
 

Herr Prof. Neßelmann begründet die beiden vorliegenden Änderungsanträge für die
CDU-Fraktion.

Herr Sens merkt in Bezug auf die Deckungsquelle des Änderungsantrages
Nr. 2016/BV/2079-02 (ÄA) an, dass diese Maßnahme durch EFRE-Mittel gefördert sind.

Daraufhin stellt Herr Prof. Neßelmann seinen o.g. Änderungsantrag zurück, um eine andere
Deckungsquelle zu finden.

Beschlussempfehlung:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

                                                                      (Anlagen: Haushaltsplan und Anlagen)

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis: