02.11.2016 - 8.1 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Datum:
- Mi., 02.11.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Zum Haushalt gab es eine Veranstaltung für alle Ortsbeiräte.
- im Haushalt sind bei den Investitionen- nicht die Investitionen des KOE und aus dem städtebaulichen Sondervermögen aufgelistet
- Herr Senator Müller will in Zukunft eine Liste aller Investitionen erstellen
- Sanierungsmaßnahme Matrosendenkmal einschließlich Umgestaltung der Freifläche fehlt für 2017 Gespräche werden geführt, dann wird der OBR informiert
- OBR hat keine Mitteilung über finanzielle Mittel für die KTV vom Amt für Jugend und Soziales erhalten
- deutliche Kürzungen von Mitteln für die Schulen gegenüber den 2015 im Finanzplan für 2017 ausgewiesen
- Pflasterung im Bereich Fischhalle /Stadthafen und Umbaumaßnahmen im Bereich Kaymühlengraben unterhalb des Werftdreiecks sind im Finanzplan aufgelistet; OBR hat keine Kenntnis von diesen Maßnahmen, Nachfragen wurden durch die Verwaltung nicht beantwortet
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 1 |
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Dagegen: | 3 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 4 |
| Abgelehnt | X |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,8 kB
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2
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454,9 kB
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3 MB
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5
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2,8 MB
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6
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10,3 MB
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1,5 MB
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8
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54,8 kB
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