14.09.2016 - 7 Verschiedenes

Frau Hecht informiert über den Bescheidentwurf zum Wirtschaftsplan 2016 und, dass von den ursprünglich beantragten 23 Mio. Euro und auf bereits 16 Mio. Euro reduzierte Kreditermächtigungen gerade einmal 9,6 Mio. Euro bewilligt werden sollen. Mit dem Hinweis darauf, dass ausschließlich Maßnahmen aus dem pflichtigen Bereich umgesetzt werden sollen, sind Mittel für die Laufhalle, dem Wasserturm, dem Neubau des Verwaltungsgebäudes am Neuen Markt sowie das Schaudepot gestrichen worden. Frau Hecht informiert über eine entsprechende Stellungnahme an das Land, in der das Unverständnis über den Bescheidentwurf Ausdruck findet. Das Gremium diskutiert in diesem Zusammenhang erneut, inwiefern sich die Ausschussmitglieder sowie die Rostocker Fraktionen einbringen können, um künftig Entscheidungen des Ministeriums positiv zu beeinflussen und schneller voran zu bringen.

Frau Bachmann nimmt in diesem Zusammenhang nochmal die Prüfung etwaiger Rechtsmittel gegen das Land auf.