01.09.2016 - 9.1 Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt
- Gremium:
- Ortsbeirat Südstadt (12)
- Datum:
- Do., 01.09.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
An der Informationsveranstaltung für die Ortsbeiräte am 31.08.2016 hat Herr Patzwahl teilgenommen.
Die bisherige Stellplatzsatzung ist von 2006; es sind neue baurechtliche Vorschriften in Kraft getreten. Somit ist eine Überarbeitung bzw. Fortschreibung dringend notwendig geworden.
Es wurden Leitlinien und Grundsätze erarbeitet, die dann im Ergebnis der Prüfung und Erörterung mit den Ortsbeiräten sowie Fachausschüssen der Bürgerschaft durch die Bürgerschaft als Grundlage für die sich dann anschließende inhaltliche Überarbeitung der Stellplatzsatzung beschlossen werden sollen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | ---- |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | ---- |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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43 kB
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