13.07.2016 - 13 Informationen des Ortsamtes und der Ortsbeirats...

Das OA hat keine Informationen.

Frau Niemeyer liegt eine Einladung zu einer Veranstaltung zur Neufassung der Parkgebühren für die Hansestadt Rostock vor. Leider erfolgte die Einladung so kurzfristig (2 Tage vor dem Termin), dass eine Teilnahme nicht möglich war. Die Parkgebühren für den Innenstadtbereich sollen erhöht werden um den ÖPNV zu fördern und zu stärken.

Die Satzung ist in Bearbeitung und wird dann im OBR beraten.

Frau Niemeyer erinnert in diesem Zusammenhang, dass der OBR an den Antrag 2011/AN/2318 und die Beschlussvorlage 2012/BV/3450  zur Verbesserung der Parkplatzsituation in der KTV. Es soll geklärt werden, wie der Stand der Bearbeitung dieser Angelegenheit ist.

Die vier Änderungsanträge zum Schulentwicklungsplan wurden von der Bürgerschaft abgelehnt.