04.05.2016 - 10 Informationen des Ortsamtes und der Ortsbeirats...

Frau Bornstein informiert:

Verkehrsproblem Thomas-Müntzer-Platz

-          der gesamte Bereich wird durch den Kommunalen Ordnungsdienst entsprechend der personellen und zeitlichen Möglichkeiten als Schwerpunkt kontrolliert. Vom 01.04. bis 20.04. sind 55 Verwarngeldangebote an 6 Kontrolltagen erteilt worden.

-          wo Zufahrten für die Feuerwehr benötigt werden, entscheidet das Brandschutz- u. Rettungsamt mit einer entsprechend amtlichen Kennzeichnung. Nur vor und in amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten wird vom KOD kontrolliert. Privat aufgestellte Schilder müssen vom Grundstückseigentümer/ Vermieter durchgesetzt werden

Der OBR fordert dringend die Rundfahrt mit der Feuerwehr durchzuführen.

Anforderungsampel Geh- und Radweg Werftstraße

Die querenden Furten über die Werftstraße funktionieren auf Anforderung in Hauptrichtung nicht. Dies ist nach dem Regelwerk auch so gefordert und zwingend in der Form auszuführen.

Der OBR zeigt sich mit dieser Aussage nicht zufrieden und fordert eine nachvollziehbare Aussage /Zuarbeit zu einer Anforderungsampel u.a. in welchem Regelwerk es welche Festlegungen gibt.

Reinigung Brink

Das Liegenschaftsamt teilt mit, dass ab Mai am Brink 2x wöchentlich Unrat abgesammelt wird. (Montag und Freitag)