14.04.2016 - 6.1 Antrag auf ein Zielabweichungsverfahren für die...

Beschluss:
zur Kenntnis gegeben
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Wortprotokoll

Herr Müller informiert über den Stand des Zielabweichungsverfahrens. Das Verfahren wurde beim zuständigen Ministerium beantragt. Von dort sind die Forderungen nach den notwendigen Unterlagen mitgeteilt worden. Das betrifft zwei Pakete. Zum einen muss Decathlon eine Begründung liefern und als weiteres Paket muss die HRO unterlagen beibringen, die im Zuge der Einzelhandelskonzeption erstellt werden sollen.

 

Frau Jahnel fragt nach dem möglichen Zeithorizont für die Entscheidung, voraussichtlich kann die Entscheidung erst 2017 erfolgen. Es steht die Frage, ob der Investor noch so lange warten kann.

 

Herr Müller macht deutlich, dass Decathlon selbst bestimmt, wie schnell es vorangeht. Sie müssen ihren Beitrag leisten und bestimmen damit selbst das Tempo.

 

Frau Barlen weist darauf hin, dass Decathlon nicht gezwungen war die Fläche zu kaufen. Mögliche Standortalternativen sind deshalb auch zu prüfen.

 

Herr Schönwälder gibt die Ansicht des Ortsbeirates zum Vorhaben wieder. Das Vorhaben wird prinzipiell befürwortet. Im Detail müssen noch die Öffnungszeiten und das Sortiment betrachtet werden.