17.03.2016 - 4.2 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...

Frau Barlen führt in den Antrag ein. Sie weist darauf hin, dass KGA-Flächen oft in B-Planverfahren angeschnitten werden oder komplett entfallen. Deshalb soll darauf geschaut werden, welche Gartenanlagen zukünftig wegfallen. Gleichzeitig sollen neue Ausgleichsmöglichkeiten dafür geschaffen werden.

Herr Müller sieht den Antrag positiv. Im FNP muss entsprechend abgewägt werden, wie welche Flächen genutzt werden sollen. Auch den Änderungsantrag als Prüfauftrag kann er nachvollziehen. Nur die Zeitschiene ist problematisch. Der FNP benötigt ca. 7 - 10 Jahr für die Überarbeitung. Denkbar ist eine regelmäßige Zwischenberichterstattung.

Herr Seifert erhält vom Ausschuss Rederecht. Er macht auf die Problematik der Unsicherheit von Kleingärtnern aufmerksam. Auch diese brauchen Planungssicherheit und möchten gern wissen, ob und wie lange sie ihren Garten noch nutzen können.

Eine Zwischenberichterstattung soll erstmals im 1. Quartal 2017 erfolgen. Frau Barlen wird über die SPD-Fraktion eine entprechende Änderung des Antrages veranlassen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: