17.03.2016 - 6 Bürgerbeteiligung im Stadtteil Toitenwinkel

Frau Epper:

–        das Ziel ist es, einen Rostocker Leitfaden / Strategiepapier zur Bürgerbeteiligung zu erarbeiten

–        die AGENDA 21 hat sich an den Oberbürgermeister gewandt

–        es gab mehrere Vorgespräche u.a. mit den Ortsamtsleitern sowie am 19.10.2015 die Gesprächsrunde mit den Vorsitzenden der Ortsbeiräte

–        auf dieser Runde wurde die Zusammenarbeit der Verwaltung mit den Ortsbeiräten mit dieser Forderung als gut eingeschätzt

–        Rostock besitzt mit den Ortsbeiräten eine gute Basis

Zu klären ist: Was ist Bürgerbeteiligung? Welche Erfahrungen gibt es? Welche Vorschläge gibt es? Brauchen wir ein Regelwerk?

Diskussion:

-          der Ortsbeirat fühlt sich durch das Ortsamt seitens Verwaltung gut informiert, wichtig ist eine bessere Information der Bürger

-          es müssen noch andere Medien genutzt werden, damit der Bürger im Stadtteil Interesse an der Arbeit des Ortsbeirates hat

-          die Ortsbeiräte sollten auch als angrenzender Ortsbeirat mehr mit einbezogen werden

-          über den weiteren Verlauf von Anträgen und Beschlussvorlagen, die zuvor in den Ortsbeiräten behandelt wurden, sollte der Ortsbeirat besser informiert werden

-          die Struktur müsste verbessert werden (z.B. Abschluss eines Verfahrens nach einer gewissen Zeit)

-          sehr gut ist die Bürgerbeteiligung beim Zukunftsforum NordOst, bei den Bürgerprojekten usw.

Frau Epper – wird die Anregungen des Ortbeirates mitnehmen

Frau Knitter:

-          der Ortsbeirat unterstützt die Weiterführung des Projektes „ Bürgerbeteiligung“ vom Amt für Stadtplanung und Stadtentwicklung