15.12.2015 - 5.8 Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 15.12.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsvorlage
- Federführend:
- Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Hauptausschuss erteilt für das Produktkonto 31306.52328175 - Bewirtschaftung Indu-striestraße für durchreisende Flüchtlinge für das Jahr 2015 die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Ergebnishaushalt in Höhe von 492.000 EUR und im Finanzhaushalt für das Produktkonto 31306.72328175 Auszahlungen in Höhe von 420.000 EUR.
Die Deckung im Ergebnishaushalt erfolgt in Höhe von 492.000 EUR durch das Produktkonto 31306.41442010 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land und im Finanzhaushalt in Höhe von 420.000 EUR aus dem Produktkonto 31306.61442010 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 11 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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